{"id":1323,"date":"2011-06-10T08:00:44","date_gmt":"2011-06-10T07:00:44","guid":{"rendered":"http:\/\/xn--freiewhlerbarleben-qtb.de\/blog\/?p=1323"},"modified":"2013-02-24T11:33:45","modified_gmt":"2013-02-24T10:33:45","slug":"der-kindergarten-in-ebendorf-nebensache","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/?p=1323","title":{"rendered":"Der Kindergarten in Ebendorf \u2013 Nebensache?"},"content":{"rendered":"<p style=\"text-align: justify;\">Das Thema \u201eKindergarten Ebendorf\u201c (Wasserschaden und eingeschr\u00e4nkte Nutzung wegen Schimmelpilzen) stand wieder nicht auf der Tagesordnung des Gemeinderates (GR) am 31.3.2011, obwohl zur letzten Sitzung im M\u00e4rz eine Informationsvorlage vom B\u00fcrgermeister zugesagt wurde. Allerdings konnten interessierte Gemeinder\u00e4ten in der Zwischenzeit zu diesem Thema Akteneinsicht nehmen. Nicht aus Gr\u00fcnden der Informationspflicht eines B\u00fcrgermeisters gegen\u00fcber seinem Rat, sondern auf Antrag oppositioneller Gemeinder\u00e4te (Antrag vom 23.11.2010, s.u.).<br \/>\nWie konnte es nach mehrmaliger umfangreicher Sanierung f\u00fcr mehr als eine halbe Mio. Euro in den Jahren 2000 u. 2008 (die genaue Summe wird dem GR noch genannt) zu diesem Zustand kommen?<!--more--><br \/>\nHier ein kurzer Abriss der <strong>Historie<\/strong>:<\/p>\n<ul>\n<li>12.10.2010 Schreiben des Gesundheitsamtes, indem die Nutzung der Kellerr\u00e4ume wegen erh\u00f6hter Schimmelpilzkonzentration und Feuchtigkeit untersagt wird.<\/li>\n<li>16.11.2010 Herr Madjera stellt im Ortschaftsrat (OR) Ebendorf den Antrag, den Neubau eines Kindergartens zu untersuchen. Diesem Antrag stimmt der OR zu.<\/li>\n<li>23.11.2010 Antrag von unserer Fraktion und anderen Gemeindr\u00e4ten, den Sachstand \u201eKindergarten Ebendorf\u201c auf die Tagesordnung der n\u00e4chsten GR-Sitzung (16.12.2010) zu setzen (<strong><a href=\"http:\/\/freiew\u00e4hlerbarleben.de\/wp-content\/uploads\/2011\/06\/Anhang-2Antrag.pdf\" target=\"_blank\">Antrag hier ansehen<\/a><\/strong>). Das Thema kommt nicht auf die Tagesordnung.<\/li>\n<li>Dezemberausgabe des Gemeindeinformationsblattes \u201eMittellandkurier\u201c: Teilweise wird der Inhalts des Schreiben des Gesundheitsamtes vom 12.10.2010 der \u00d6ffentlichkeit bekanntgegeben (<strong><a href=\"http:\/\/freiew\u00e4hlerbarleben.de\/wp-content\/uploads\/2011\/06\/Anhang1Mittellandkurier-.pdf\" target=\"_blank\">Auszug aus MK hier ansehen<\/a><\/strong>).<\/li>\n<li>GR-Sitzung am 31.03.2011: Der Antrag vom Nov. 2010 steht auf der Tagesordnung. Allerdings ohne eine Informationsvorlage der Verwaltung zu unseren Fragen, auch ohne die beantragten Unterlagen, insbesondere den Schriftverkehr mit dem Gesundheitsamt. Daraufhin wird beschlossen, dass von der Verwaltung eine Informationsvorlage erstellt wird und dass die Gemeinder\u00e4te Akteneinsicht erhalten.<\/li>\n<li>GR-Sitzung am 31.05.2011: Das Thema steht nicht auf der Tagesordnung! Es wurde keine Informationsvorlage erstellt, aber zwischenzeitlich Akteneinsicht in folgende Unterlagen gew\u00e4hrt. (Sie konnten nach Aussage der Verwaltung wegen \u201eihres Umfangs\u201c nicht an die R\u00e4te verteilt werden!):<\/li>\n<\/ul>\n<blockquote><p>1.\u00a0\u00a0\u00a0 Schreiben des B\u00f6rdekreises, Gesundheitsamt vom 12.10.2010\u00a0 (6 Seiten)<br \/>\n2.\u00a0\u00a0\u00a0 Schreiben der Gemeinde an den B\u00f6rdekreis vom 23.11.2010\u00a0 (3 Seiten)<br \/>\n3.\u00a0\u00a0\u00a0 Schreiben des B\u00f6rdekreises, Gesundheitsamt vom 29.11.2010\u00a0 (1 Seite)<br \/>\n4.\u00a0\u00a0\u00a0 Schreiben des B\u00f6rdekreises, Gesundheitsamt vom 02.12.2010\u00a0 (5 Seiten)<br \/>\n5.\u00a0\u00a0\u00a0 Aktenvermerk der Gemeinde vom 10.12.10 den \u00fcber Werdegang\u00a0 (4 Seiten)<br \/>\n6.\u00a0\u00a0\u00a0 Sanierungsgutachten von Herrn Schwerdtner vom 29.04.2005\u00a0 (29 Seiten)<\/p><\/blockquote>\n<p>Unsere Fraktion konnte sich nach der Akteneinsicht und auf Grund der Brisanz des Themas mit dieser Situation \u00fcberhaupt nicht zufrieden geben und stellte dem B\u00fcrgermeister folgende Fragen:<\/p>\n<ol>\n<li>Hat die Verwaltung den Inhalt der Stellungnahmen des Gesundheitsamtes vom 12.10.10 und vom 02.12.10 und die darin enthaltenen Hinweise zur m\u00f6glichen Gesundheitsgef\u00e4hrdung der Kinder dem Elternkuratorium bzw. den Eltern mitgeteilt?<strong><br \/>\nAntwort<\/strong>: Ja, das ist erfolgt.<\/li>\n<li>Wann wir dem GR eine Beschlussfassung zum Kindergarten hinsichtlich Neubau oder nochmaliger Sanierung vorgelegt?<br \/>\n<strong>Antwort<\/strong>: Es wird noch nach den Ursachen gesucht. Im Ergebnis wird eine Beschlussfassung, untersetzt mit Kosten, zur Entscheidung vorgelegt. Ein konkreter Zeitpunkt kann noch nicht benannt werden.<\/li>\n<li>Was unternimmt die Gemeinde als Zwischenl\u00f6sung, um die Gesundheitsgef\u00e4hrdung im unsanierten Kindergarten auszuschlie\u00dfen?<br \/>\n<strong>Antwort<\/strong>: Sehr viel, unter anderem wurde der Keller abgedichtet und ein Container aufgestellt. Herr Sonnabend teilte mit, dass vor ca. drei Wochen erneute Messungen der Schimmelpilzkonzentration durch das Landesamt f\u00fcr Verbraucherschutz erfolgt sind. Die Ergebnisse liegen noch nicht vor.<\/li>\n<li>Sind im Haushalt der Gemeinde f\u00fcr das Jahr 2011 Planungskosten f\u00fcr einen Neubau bzw. f\u00fcr Sanierungsma\u00dfnahmen enthalten<br \/>\n<strong>Antwort<\/strong>: Ja.<\/li>\n<li>Wird dem Ortschaftsrat Ebendorf ebenfalls die Akteneinsicht gew\u00e4hrt?<br \/>\n<strong>Antwort<\/strong>: Die Verwaltung wird das pr\u00fcfen.<\/li>\n<\/ol>\n<p><strong>Fazit<\/strong>:<br \/>\nWir bleiben an dem Thema dran. Es sollte eine schnelle L\u00f6sung gefunden werden. W\u00e4hrend der \u00dcbergangszeit muss sichergestellt werden, dass im derzeitigen Kindergarten eine Gesundheitsgef\u00e4hrdung durch Schimmelpilze ausgeschlossen ist. Uns wurde zugesagt, dass wir \u00fcber die Ergebnisse der letzten diesbez\u00fcglichen Messungen informiert werden.<\/p>\n<p>Wir m\u00f6chten die Eltern auch auf ihr Informationsrecht und das damit verbundene Akteneinsichtsrecht hinweisen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Das Thema \u201eKindergarten Ebendorf\u201c (Wasserschaden und eingeschr\u00e4nkte Nutzung wegen Schimmelpilzen) stand wieder nicht auf der Tagesordnung des Gemeinderates (GR) am 31.3.2011, obwohl zur letzten Sitzung im M\u00e4rz eine Informationsvorlage vom B\u00fcrgermeister zugesagt wurde. Allerdings konnten interessierte Gemeinder\u00e4ten in der Zwischenzeit zu diesem Thema Akteneinsicht nehmen. Nicht aus Gr\u00fcnden der Informationspflicht eines B\u00fcrgermeisters gegen\u00fcber seinem Rat, [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":5,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[37,66],"class_list":["post-1323","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-ebendorf","tag-kindergarten"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1323","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/5"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1323"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1323\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2198,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1323\/revisions\/2198"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1323"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1323"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1323"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}