{"id":1557,"date":"2011-10-28T17:08:23","date_gmt":"2011-10-28T16:08:23","guid":{"rendered":"http:\/\/xn--freiewhlerbarleben-qtb.de\/blog\/?p=1557"},"modified":"2013-02-24T11:09:59","modified_gmt":"2013-02-24T10:09:59","slug":"schone-raumkante-aber-keine-reduzierten-kitagebuhren","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/?p=1557","title":{"rendered":"Sch\u00f6ne Raumkante aber keine reduzierten Kitageb\u00fchren!"},"content":{"rendered":"

In der Sitzung des Barleber Ortschaftsrats am 20.10.2011 gab es 3 Beschlussvorlagen:<\/p>\n

    \n
  1. Benutzungs- und Geb\u00fchrensatzung f\u00fcr die Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben.<\/strong>
    \nNach Bildung der Einheitsgemeinde Barleben mussten alle Satzungen der 3 fusionierten Ortschaften vereinheitlicht werden. Dies galt ebenso f\u00fcr die oben genannte, wobei es historisch bedingt Unterschiede bei den Elternbeitr\u00e4gen zwischen Barleben, Ebendorf und Meitzendorf gab. Schon 2006 kamen dazu Aufforderungen von der Kommunalaufsicht. Wer nun denkt, dass diese Vereinheitlichung endlich mit der o.g. Satzung erfolgte, hatte sich jedoch geirrt! Es wurde lediglich die Benutzung der Einrichtungen vereinheitlicht, eine Geb\u00fchrenangleichung erfolgte nicht. Der \u201eerhebliche Verwaltungsaufwand\u201c und die \u201eSchwierigkeiten\u201c, die 4 Seiten lange Satzung zu \u00fcberarbeiten\u2026, das dauert \u2026und ist nur schrittweise zu verwirklichen \u2013 das ist doch zu verstehen oder? Deshalb der erste Schritt: Es wurden alle alten, unterschiedlichen Geb\u00fchrensatzungen hintereinander geheftet, textliche Ungereimtheiten aber noch nicht ausger\u00e4umt. Weder war es der Verwaltung m\u00f6glich die finanzielle Kalkulation f\u00fcr die Geb\u00fchren aufzudecken, noch den Deckungsgrad der Elternbeitr\u00e4ge zu nennen, Dinge die bei jeder Geb\u00fchrenerhebung Voraussetzung sind. Zum Gl\u00fcck hat noch kein Elternteil geklagt. Im Gegensatz zum Ortschaftsrat Meitzendorf (dort gibt es z. Zt. die niedrigsten Beitr\u00e4ge) zielte die Diskussion im Ortschaftsrat Barleben auf eine Vereinheitlichung der Geb\u00fchren. Dies war auch in der Sitzung des Finanzausschusses am 25.10.2011 der Fall ( Artikel hier lesen<\/a><\/strong> ).\u00a0 Der Antrag von J\u00f6rg Br\u00e4mer, die Geb\u00fchren aufgrund der positiven Finanzlage der Gemeinde weiter abzusenken (bzw. dies zu pr\u00fcfen), wurde mehrheitlich abgelehnt. Vor allem Herr Knust (FDP) sprach sich vehement dagegen aus (gleichfalls im Finanzausschuss). Abschlie\u00dfend wird erst der Gemeinderat \u00fcber die Satzung befinden. Bei entsprechendem politischem Willen w\u00e4re es ja auch m\u00f6glich, die niedrigeren Beitr\u00e4ge von Meitzendorf f\u00fcr alle Ortschaften der Gemeinde Barleben zur Anwendung zu bringen.<\/li>\n
  2. Errichtung einer \u201eRaumkante\u201c (vor dem Einkaufszentrum Breiteweg in Barleben)<\/strong>
    \n\u00dcber das Thema haben wir ja an dieser Stelle schon berichtet (     hier ansehen<\/a><\/strong> ). Jetzt wurde ein neuer Anlauf unternommen, das Projekt bis zur 950-Jahrfeier der Gemeinde im n\u00e4chsten Jahr zu verwirklichen. Die Planungsfirma hat nun doch die Hinweise und W\u00fcnsche des Ortschaftsrates ber\u00fccksichtigt. Vorgestellt wurde ein optimiertes Edelstahlgebilde aus Matten, St\u00e4ben und Seilen, das in unterschiedlicher H\u00f6he neben dem Fu\u00dfweg errichtet wird. Dazu kommt noch eine Spalierbepflanzung. Der EDEKA-Markt beteiligt sich mit 28 000 \u20ac an dieser Variante. Die Kosten f\u00fcr die Gemeinde betragen aber immer noch knapp 300 000 \u20ac! Hier haben wir uns der Stimme enthalten, die CDU hat dagegen gestimmt, die anderen Fraktionen daf\u00fcr.<\/li>\n
  3. Breiteweg Nordabschnitt \u2013 grundhafter Ausbau der Nebenanlagen<\/strong>
    \nCDU und unsere Fraktion waren sich schon im Vorfeld dar\u00fcber einig: Ver\u00e4nderungen in der Aufteilung der Geh- und Radwege sind eigentlich nicht n\u00f6tig, nur eine Erneuerung. Dies auch hinsichtlich der Alleeb\u00e4ume, die (gerichtlich abschlie\u00dfend festgestellt!) zum Naturdenkmal \u201eKastanien-Lindenallee\u201c z\u00e4hlen. Letzteres spielte aber f\u00fcr die Mehrheit der Ortschaftsr\u00e4te keine Rolle. Mehrheitlich votierte man f\u00fcr das F\u00e4llen der B\u00e4ume. (Herr Knust: \u201ebauen wir Stra\u00dfen f\u00fcr Menschen oder f\u00fcr B\u00e4ume\u2026\u201c) Die Vorstellung der entsprechenden Varianten durch das Planungsb\u00fcro Proplan war so unausgereift, dass die Planung jetzt erst einmal \u00fcberarbeitet werden soll. \u00dcber die Art der Neubepflanzung soll dann bei der n\u00e4chsten Projektvorstellung entschieden werden. Nach der fertigen Planung will man dann (wieder) an den Landkreis mit der Forderung herantreten, die B\u00e4ume des Naturdenkmals f\u00e4llen zu d\u00fcrfen.<\/li>\n<\/ol>\n

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    In der Sitzung des Barleber Ortschaftsrats am 20.10.2011 gab es 3 Beschlussvorlagen: Benutzungs- und Geb\u00fchrensatzung f\u00fcr die Kindereinrichtungen in der Gemeinde Barleben. Nach Bildung der Einheitsgemeinde Barleben mussten alle Satzungen der 3 fusionierten Ortschaften vereinheitlicht werden. Dies galt ebenso f\u00fcr die oben genannte, wobei es historisch bedingt Unterschiede bei den Elternbeitr\u00e4gen zwischen Barleben, Ebendorf und […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[4],"tags":[],"class_list":["post-1557","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-or-barleben"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1557","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1557"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1557\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2181,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1557\/revisions\/2181"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1557"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1557"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1557"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}