{"id":1732,"date":"2012-01-17T18:25:03","date_gmt":"2012-01-17T17:25:03","guid":{"rendered":"http:\/\/xn--freiewhlerbarleben-qtb.de\/blog\/?p=1732"},"modified":"2012-01-17T18:25:03","modified_gmt":"2012-01-17T17:25:03","slug":"kindergarten-ebendorf-losungssuche-oder-hinhaltestrategie","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/?p=1732","title":{"rendered":"Kindergarten Ebendorf &#8211; L\u00f6sungssuche oder Hinhaltestrategie?"},"content":{"rendered":"<p>Zur Beantwortung der o.g. Frage hier einige Fakten zur Historie:<\/p>\n<ul>\n<li>12.10.2010 Schreiben des Gesundheitsamtes, indem die Nutzung der Kellerr\u00e4ume wegen erh\u00f6hter Schimmelpilzkonzentration und Feuchtigkeit untersagt wird.<\/li>\n<li>18.11.2010 durch einen Bericht der Volksstimme erfahren die Gemeinder\u00e4te von der Problematik.<\/li>\n<li>23.11.2010 Antrag unserer Fraktion (FW) sowie der Gemeinder\u00e4te Lange (SPD) und \u00d6lze (CDU), den Sachstand auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 16.12.2010 zu setzen, die gestellten Fragen zu beantworten und L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge zu unterbreiten. Der B\u00fcrgermeister setzt das Thema <span style=\"text-decoration: underline;\">nicht<\/span> auf die Tagesordnung der Sitzung.<\/li>\n<li>Ratssitzung am 31.03.2011: Der Antrag vom Nov. 2010 steht auf der Tagesordnung. Eine Informationsvorlage mit Antworten auf die gestellten Fragen und L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge wird <span style=\"text-decoration: underline;\">nicht<\/span> vorgelegt. Daraufhin wird beschlossen, dass eine Informationsvorlage zu erstellen ist, welche die Fragen beantwortet und L\u00f6sungen aufzeigt. Des Weiteren erhalten die Gemeinder\u00e4te Akteneinsicht in die Schreiben des Gesundheitsamtes. Dem Ortschaftsrat Ebendorf wird die Akteneinsicht verwehrt.<\/li>\n<li>Ratssitzung am 31.05.2011: Das Thema steht <span style=\"text-decoration: underline;\">wieder nicht<\/span> auf der Tagesordnung! Es wurde <span style=\"text-decoration: underline;\">keine<\/span> Informationsvorlage erstellt.<\/li>\n<\/ul>\n<p><!--more-->Zwischenzeitlich hat unsere Fraktion\u00a0 Akteneinsicht genommen und auf Grund der Brisanz des Themas dem B\u00fcrgermeister unter anderem folgende Fragen gestellt:<br \/>\n<span style=\"text-decoration: underline;\">Frage<\/span>: Hat die Verwaltung den Inhalt der Stellungnahmen des Gesundheitsamtes vom 12.10.10 und vom 02.12.10 und die darin enthaltenen Hinweise zur m\u00f6glichen Gesundheitsgef\u00e4hrdung der Kinder dem Elternkuratorium bzw. den Eltern mitgeteilt?<br \/>\n<span style=\"text-decoration: underline;\">Antwort<\/span>: Ja, das ist erfolgt.<br \/>\n<span style=\"text-decoration: underline;\">Frage<\/span>: Wann wir dem GR eine Beschlussfassung zum Kindergarten hinsichtlich Neubau oder nochmaliger Sanierung vorgelegt?<br \/>\n<span style=\"text-decoration: underline; color: #000000;\"><span style=\"text-decoration: underline;\">Antwort<\/span><\/span>: Es wird noch nach den Ursachen gesucht. Im Ergebnis wird eine Beschlussfassung, untersetzt mit Kosten, zur Entscheidung vorgelegt. Ein konkreter Zeitpunkt kann noch nicht benannt werden.<br \/>\n<span style=\"text-decoration: underline;\">Frage<\/span>: Was unternimmt die Gemeinde als Zwischenl\u00f6sung, um die Gesundheitsgef\u00e4hrdung im Kindergarten auszuschlie\u00dfen?<br \/>\n<span style=\"text-decoration: underline;\">Antwort<\/span>: Sehr viel, unter anderem wurde der Keller abgedichtet und ein Container aufgestellt und es werden Messungen der Schimmelpilzkonzentration durchgef\u00fchrt. Die Gesundheit der Kinder ist nicht gef\u00e4hrdet.<\/p>\n<ul>\n<li>Ratssitzung am 29.09.11 Frau Wischeropp (FW) stellt den Antrag zum Grundsatzbeschluss f\u00fcr den Neubau eines Kindergartens. Herr Keindorff l\u00e4sst mit folgender Begr\u00fcndung \u00fcber den Antrag <span style=\"text-decoration: underline;\">keine<\/span> Abstimmung zu: Beschlussvorschl\u00e4ge m\u00fcssen hinreichend bestimmt und begr\u00fcndet sein. Derzeit sind die Voruntersuchungen zur M\u00e4ngelbeseitigung bzw. zur Sanierung noch nicht abgeschlossen.&#8220;<\/li>\n<li>Bauausschuss-Sitzung am 05.12.11 die geforderte Informationsvorlage vom 23.11.2010 (damit nach \u00fcber einem Jahr) wird vorgelegt: Seitens der Verwaltung wird\u00a0 daran gearbeitet, den gemeindlichen Gremien im I Quartal \/2012 L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge zu unterbreiten. Die Ergebnisse der Informationsvorlage und die R\u00fccklagen der Gemeinde von 15 Mio. \u20ac im Haushalt 2012\u00a0 lassen nach meiner Meinung nur die L\u00f6sung eines Kita-Neubaus zu, f\u00fcr den ich dann auch einen Antrag stellte. Leider wurde dieser von allen anwesenden Ausschussmitgliedern abgelehnt.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Hinweis: Auch ein 14 Monate alter Beschluss des Ortschaftsrates Ebendorf zum Neubau<br \/>\neines Kindergartens stand bisher nicht auf der Tagesordnung des Gemeinderates.<\/p>\n<p><span style=\"text-decoration: underline;\">Mein Fazit<\/span>:<br \/>\nBei der Zustimmung des Gemeinderates zum Beschluss f\u00fcr einen Kindergartenneubau h\u00e4tte dieser noch 2012 realisiert werden k\u00f6nnen, die Gelder sind in den R\u00fccklagen im Haushalt vorhanden. Es gibt kosteng\u00fcnstige fertige Typenprojekte f\u00fcr KITAS. Laut B\u00fcrgermeister soll jetzt bis M\u00e4rz 2012 eine andere L\u00f6sung vorliegen. Damit\u00a0 k\u00f6nnte dann die seit 2010 anstehende KITA-Problematik wenigsten auf dem Papier gel\u00f6st werden. Die lange L\u00f6sungssuche sollte die Folgekosten eines Kindergartenneubaus reduzieren. Wenn man \u00fcber die Kosten der neuen zweiten Dreifeldsporthalle ebenso nachgedacht h\u00e4tte (diese hatten sich innerhalb des Haushaltsjahres 2011 um 2,5 Mio. \u20ac auf 9,1 Mio. \u20ac erh\u00f6ht), h\u00e4tte diese nie gebaut werden d\u00fcrfen. Jetzt wird sie wahrscheinlich p\u00fcnktlich zur 950-Jahrfeier der Ortschaft Barleben \u00fcbergeben.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Zur Beantwortung der o.g. 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