{"id":2015,"date":"2012-11-20T12:21:40","date_gmt":"2012-11-20T11:21:40","guid":{"rendered":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/blog\/?p=2015"},"modified":"2012-11-20T12:21:40","modified_gmt":"2012-11-20T11:21:40","slug":"einwohnerversammlung-falsche-zeit-falsche-themen-kein-interesse","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/?p=2015","title":{"rendered":"Einwohnerversammlung: Falsche Zeit, falsche Themen, kein Interesse?"},"content":{"rendered":"<blockquote><p>Gemeindeordnung \u00a7 27: \u201eIn jeder Gemeinde soll der B\u00fcrgermeister mindestens einmal j\u00e4hrlich, auf Verlangen des Gemeinderates auch \u00f6fter, eine Einwohnerversammlung zur Er\u00f6rterung gemeindlicher Angelegenheiten einberufen.\u201c<\/p><\/blockquote>\n<p style=\"text-align: justify;\">Der Einladung des B\u00fcrgermeisters F.-U. Keindorff zur Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben in der Ortschaft Meitzendorf am 13.11.2012 folgten au\u00dfer 5 Ortschaftsr\u00e4ten, lediglich<strong> 3(!) B\u00fcrger<\/strong>. Warum hat so gut wie keiner der \u00fcber 9.000 Einwohner unserer Gemeinde Interesse an einer solchen Veranstaltung? Hatte dies inhaltliche oder organisatorische Ursachen?<!--more--><br \/>\nDer Termin war lediglich einmal im &#8222;Mittellandkurier&#8220; und dann noch mit falscher Uhrzeit angek\u00fcndigt worden, die \u00f6rtliche Presse wurde nicht in Kenntnis gesetzt. Zeitgleich fand eine Ortschaftsratssitzung in Ebendorf, mit fast den gleichen Themen statt.<br \/>\nSoviel zu den organisatorischen Ursachen, nun zum Inhalt. Als Themen wurden genannt: Vorstellung des Klimakonzeptes der Gemeinde, Sachstand Ersatzneubau Kita Ebendorf, geplanter Kita-Neubau im Technologiepark und die angedachte Gastst\u00e4tte im (geplanten) Mehrgenerationenzentrum.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Lebendiger w\u00e4re die Veranstaltung vielleicht geworden, wenn man die B\u00fcrger darauf hingewiesen h\u00e4tte, dass sie dem B\u00fcrgermeister Fragen stellen k\u00f6nnen, dies umfasst ja der Begriff \u201eEr\u00f6rterung\u201c. Mir fallen z.B. folgende ein:<\/p>\n<ul>\n<li>Warum haben wir immer noch keine einheitlichen Kita-Geb\u00fchren?<\/li>\n<li>Wann gibt es endlich ein Konzept zum geplanten Mehrgenerationenzentrum?<\/li>\n<li>Wann erh\u00e4lt auch Ebendorf einen Jugendclub?<\/li>\n<li>Wieso investiert die Gemeinde in eine \u201eSchaub\u00e4ckerei\u201c?<\/li>\n<li>Warum und wie will der B\u00fcrgermeister spanische Fachkr\u00e4fte mit Familien nach Barleben holen?<\/li>\n<li>Was tun wir, um gut ausgebildete junge Barleber Fachkr\u00e4fte im Ort zuhalten?<\/li>\n<li>Wie hoch sind die Kosten aus der Ortskernsanierung Barleben, die auf Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer umgelegt werden?<\/li>\n<li>Wie hoch waren die Kosten f\u00fcr die 950 Jahrfeier Barlebens?<\/li>\n<li>Warum wurde gerade mit der \u201eBekannten\u201c des B\u00fcrgermeisters ein gro\u00dfz\u00fcgiger Dienstleistungsvertrag bis 2015 zur \u201eKoordination der nationalen internationalen Beziehungen der Gemeinde Barleben\u201c abgeschlossen?<\/li>\n<\/ul>\n<p>Bei der Tagesordnung h\u00e4tte man auch noch einen Punkt aufnehmen k\u00f6nnen, der speziell die B\u00fcrger in Meitzendorf betrifft, wo die Veranstaltung ja stattfand:<\/p>\n<ul>\n<li style=\"text-align: justify;\">R\u00fcckerstattung zuviel gezahlter Beitr\u00e4ge in H\u00f6he von ca. 25% f\u00fcr den Ausbau der Nebenanlagen der Wolmirstedter Chaussee, an alle von der Bauma\u00dfnahme betroffen Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer! Dazu auch eine l\u00e4ngst \u00fcberf\u00e4llige Entschuldigung f\u00fcr die fehlerhaft erlassenen Beitragsbescheide.<br \/>\n(<strong>Im \u00dcbrigen war die R\u00fcckerstattung nur m\u00f6glich weil Mitglieder der Freien W\u00e4hler erfolgreich geklagt haben und das zum Wohl eines ganzen Stra\u00dfenzuges!<\/strong>)<\/li>\n<\/ul>\n<p style=\"text-align: justify;\">W\u00fcrden Einwohnerversammlungen so geplant, w\u00e4re die Beteiligung der B\u00fcrger sicherlich wesentlich gr\u00f6\u00dfer. Ich habe aber den Eindruck, dies ist nicht gewollt und man sieht die Teilnahme der Einwohner an einer Einwohnerversammlung als nicht erstrebenswert an. Im \u00dcbrigen scheint auch der B\u00fcrgermeister dieser Auffassung zu sein: Er selbst erschien nicht!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Gemeindeordnung \u00a7 27: \u201eIn jeder Gemeinde soll der B\u00fcrgermeister mindestens einmal j\u00e4hrlich, auf Verlangen des Gemeinderates auch \u00f6fter, eine Einwohnerversammlung zur Er\u00f6rterung gemeindlicher Angelegenheiten einberufen.\u201c Der Einladung des B\u00fcrgermeisters F.-U. Keindorff zur Einwohnerversammlung der Gemeinde Barleben in der Ortschaft Meitzendorf am 13.11.2012 folgten au\u00dfer 5 Ortschaftsr\u00e4ten, lediglich 3(!) B\u00fcrger. Warum hat so gut wie keiner [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":5,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-2015","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2015","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/5"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2015"}],"version-history":[{"count":0,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2015\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2015"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2015"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2015"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}