{"id":2466,"date":"2013-11-12T20:31:52","date_gmt":"2013-11-12T19:31:52","guid":{"rendered":"http:\/\/www.freiewaehlerbarleben.de\/?p=2466"},"modified":"2013-11-14T06:57:36","modified_gmt":"2013-11-14T05:57:36","slug":"nach-der-sanierung-kommt-die-rechnung","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/?p=2466","title":{"rendered":"Nach der Sanierung kommt die Rechnung"},"content":{"rendered":"

\"Breiteweg1_kl\"<\/a>Das Programm der Ortskernsanierung in der Ortschaft Barleben hat eine Laufzeit von 2001 bis 2017. Baustruktur und Stra\u00dfen wurden in einem Gebiet von 31 Hektar neu geordnet, Stra\u00dfen erneuert (allein hierf\u00fcr ca. 18 Mio. \u20ac) und viele Hochbauten saniert. Bis jetzt sind 19,7 Mio. \u20ac investiert worden, davon 17,5 Mio. \u20ac aus dem Haushalt der Gemeinde, dazu kamen noch Landesf\u00f6rdermittel.
\nPro Quadratmeter Grundst\u00fccksfl\u00e4che wurden also im Sanierungsgebiet ca. 65 \u20ac investiert. Die Grundst\u00fcckseigent\u00fcmer im Sanierungsgebiet waren zwar erst einmal von Stra\u00dfenausbau- bzw. Erschlie\u00dfungsbeitr\u00e4gen befreit, die Gemeinde ist jedoch per Gesetz verpflichtet, sie sp\u00e4ter an den entstandenen Kosten zu beteiligen. Da die Sanierung so gut wie beendet ist, folgt nun die \u201eRechnungslegung\u201c in Form von sogenannten Ausgleichsbetr\u00e4gen<\/b>. Teilweise soll dies auf freiwilliger Basis schon im n\u00e4chsten Jahr passieren.<\/p>\n

\n

Was ist ein Ausgleichsbetrag?<\/p>\n

Jedes im Sanierungsgebiet liegende Grundst\u00fcck wird mit einer fiktiven, durch die Sanierung entstandenen Wertsteigerung (Quadratmeterpreis, gesamtes Grundst\u00fcck!) bemessen. Die H\u00f6he resultiert aus einem durch einen Gutachterausschuss des Landes empfohlenen Wert. Das komplexe Verfahren wurde am 7.11.2013 durch den Vorsitzenden des Gutachterausschusses in einer nicht \u00f6ffentlichen Gemeinderatssitzung erl\u00e4utert:
\nIn verschiedenen Richtwertzonen ist der Ausgangswert (2001) z.B. aus Grundst\u00fccksverk\u00e4ufen ermittelt und auf einen nur sehr gering erh\u00f6hten Erwartungswert (2017, ohne Sanierung) hochgerechnet worden. Dem gegen\u00fcber steht ein Endwert nach der Sanierung, der \u00fcber 2 gerichtlich akzeptierte Modelle ermittelt wurde. Dazu wurden Parameter wie Attraktivit\u00e4t, Infrastruktur, Bebauung, Verbesserung der Verkehrssituation etc. in unterschiedlicher Gewichtung in die Berechnung einbezogen. Die damit empfohlene Werterh\u00f6hung pro Quadratmeter Grundst\u00fccksfl\u00e4che soll noch im Dezember 2013 durch den Gemeinderat best\u00e4tigt werden. Dann, so die Auskunft der Verwaltung, werden die einzelnen Eigent\u00fcmer informiert und k\u00f6nnen sich gegen\u00fcber der Verwaltung \u00e4u\u00dfern. Da von einem Mittelwert der Wertsteigerung ausgegangen wird, kann in begr\u00fcndeten Einzelf\u00e4llen, so der B\u00fcrgermeister, auch davon abgewichen werden. Danach wird f\u00fcr jedes Grundst\u00fcck ein Kostenbescheid verschickt. Sollten die Eigent\u00fcmer damit nicht einverstanden sein, bleibt ihnen noch der Rechtsweg (Widerspruch, Klage \u2013 jedoch ohne aufschiebende Wirkung). Dann wird ein Bodenrichtwertgutachten beauftragt und gekl\u00e4rt, ob der Ausgleichsbetrag angemessen war.<\/p>\n

Da die o.g. Sitzung nicht \u00f6ffentlich stattfand, d\u00fcrfen wir noch keine Zahlen nennen, werden dies aber zu gegebener Zeit hier nachholen. Eines kann jedoch schon jetzt gesagt werden: Sollte es bei den empfohlenen Werten bleiben (in die die get\u00e4tigten Investitionskosten der Gemeinde nicht einflossen), wird nur ein sehr geringer Teil der Sanierungskosten zur\u00fcck in den Gemeindehaushalt flie\u00dfen.<\/p>\n

Aktuelle Bodenrichtwerte find Sie hier<\/a>.
\nAusgleichsbetr\u00e4ge nach Brandenburger Modell finden Sie hier<\/a>.<\/p>\n<\/div>\n

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Das Programm der Ortskernsanierung in der Ortschaft Barleben hat eine Laufzeit von 2001 bis 2017. Baustruktur und Stra\u00dfen wurden in einem Gebiet von 31 Hektar neu geordnet, Stra\u00dfen erneuert (allein hierf\u00fcr ca. 18 Mio. \u20ac) und viele Hochbauten saniert. Bis jetzt sind 19,7 Mio. \u20ac investiert worden, davon 17,5 Mio. \u20ac aus dem Haushalt der […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-2466","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-gemeinderat"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2466","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2466"}],"version-history":[{"count":14,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2466\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2482,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2466\/revisions\/2482"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2466"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2466"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2466"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}