{"id":2901,"date":"2015-09-06T20:01:33","date_gmt":"2015-09-06T19:01:33","guid":{"rendered":"http:\/\/www.freiewaehlerbarleben.de\/?p=2901"},"modified":"2015-09-06T20:01:33","modified_gmt":"2015-09-06T19:01:33","slug":"schuldenhaushalt-nicht-genehmigt","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/?p=2901","title":{"rendered":"Schuldenhaushalt nicht genehmigt"},"content":{"rendered":"<figure id=\"attachment_2902\" aria-labelledby=\"figcaption_attachment_2902\" class=\"wp-caption alignright\" style=\"width: 370px\"><a href=\"http:\/\/www.freiewaehlerbarleben.de\/wp-content\/uploads\/2015\/09\/Haushalt2015Header.jpg\"><img loading=\"lazy\" decoding=\"async\" class=\"wp-image-2902 size-full\" src=\"http:\/\/www.freiewaehlerbarleben.de\/wp-content\/uploads\/2015\/09\/Haushalt2015Header.jpg\" alt=\"Haushalt2015Header\" width=\"366\" height=\"361\" srcset=\"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/wp-content\/uploads\/2015\/09\/Haushalt2015Header.jpg 366w, http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/wp-content\/uploads\/2015\/09\/Haushalt2015Header-300x296.jpg 300w\" sizes=\"auto, (max-width: 366px) 100vw, 366px\" \/><\/a><figcaption id=\"figcaption_attachment_2902\" class=\"wp-caption-text\">Deckblatt Haushaltssatzung<\/figcaption><\/figure>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die politische Geschichte Barlebens schien ein Erfolgsmodell. Wie mancher B\u00f6rsenkurs ging es mit den Steuereinnahmen stetig aufw\u00e4rts. Geblendet von den gesch\u00f6nten Erfolgsmeldungen wollten es viele lange nicht wahrhaben, aber nun ist das, wovor verantwortungsvolle Gemeinder\u00e4te immer gewarnt haben, eingetreten: \u201eDes Bauers Steuergoldesel\u201c ist weggelaufen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Um das zu kompensieren beschloss der Gemeinderat am 25.6.2015 einen Schuldenhaushalt (<a href=\"http:\/\/www.freiewaehlerbarleben.de\/?p=2886\" target=\"_blank\">s. hier<\/a>), der eine Kreditaufnahme von 24,7 Mio. \u20ac vorsah, aber von der Kommunalaufsicht noch genehmigt werden musste. Dies wurde jedoch mit Verf\u00fcgung vom 3.8.2015 <u>abgelehnt<\/u>! Die Gr\u00fcnde daf\u00fcr waren \u00fcbrigens die, welche unsere Fraktion als Begr\u00fcndung f\u00fcr ihre Ablehnung des Haushalts im Protokoll der Gemeinderatssitzung eintragen lie\u00df (<a href=\"http:\/\/www.freiewaehlerbarleben.de\/?p=2886\" target=\"_blank\">s. hier<\/a>). Es bleibt bei dem im Haushalt 2014 genehmigten Liquidit\u00e4tskredit von 10 Mio. \u20ac, \u00fcber den die notwendigsten und vertraglich gebundene Ausgaben (z.B. Personalkosten) bezahlt werden. Das Geld reicht aber nicht bis zum Ende des Jahres. Viele der aktuell noch der \u00d6ffentlichkeit pr\u00e4sentierten Pl\u00e4ne zu Neu-, Aus- und Umbauten sind deshalb gar nicht finanzierbar. Einen Haushalt wird es in diesem Jahr jedenfalls nicht mehr geben, man arbeitet aber schon am Haushalt 2016.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><!--more--><\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Dar\u00fcber hinaus wurden von der Kommunalaufsicht Auflagen erteilt: Das Personalentwicklungskonzept muss weiter untersetzt werden, geplante Mehreinnahmen sollen m\u00f6glichst vorgezogen und weitere Einsparungen gefunden werden. Monatlich muss die Gemeinde diesbez\u00fcglich an die Kommunalaufsicht berichten. Ob bei geforderten Einsparungen \u00fcber heilige K\u00fche wie z.B. das Unternehmerb\u00fcro oder die gut dotierte Stelle des Pressesprechers nachgedacht wird &#8211; sicherlich nicht. Wer sollte sonst die \u00d6ffentlichkeit mit \u201eErfolgsmeldungen\u201c bedenken oder im unwahren Kontext \u00fcber bestimmte Gemeinder\u00e4te M\u00fcll auskippen?<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Die Leidtragenden der jahrelangen verfehlten Finanzpolitik sind die B\u00fcrger. Dies wird sich jedoch erst in den kommenden Jahren mit aller Deutlichkeit zeigen. Nur werden viele der jetzt politisch Verantwortlichen dann an Ged\u00e4chtnisl\u00fccken leiden oder nicht mehr Rede und Antwort stehen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">Einen weiteren Beitrag zum derzeitigen Sachstand, dessen zu erwartende Auswirkungen und die zu vermutende Handlungsweise der \u201eStrippenzieher\u201c finden Sie <a href=\"http:\/\/www.freiewaehlerbarleben.de\/wp-content\/uploads\/2015\/09\/HaushaltNeu.pdf\" target=\"_blank\">hier<\/a><\/p>\n<p>&nbsp;<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die politische Geschichte Barlebens schien ein Erfolgsmodell. Wie mancher B\u00f6rsenkurs ging es mit den Steuereinnahmen stetig aufw\u00e4rts. 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