{"id":2980,"date":"2016-03-31T19:37:49","date_gmt":"2016-03-31T18:37:49","guid":{"rendered":"http:\/\/www.freiewaehlerbarleben.de\/?p=2980"},"modified":"2016-03-31T19:52:25","modified_gmt":"2016-03-31T18:52:25","slug":"gemeinderat-aktuell","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/?p=2980","title":{"rendered":"Gemeinderat aktuell"},"content":{"rendered":"

\"Gemeinderat\"<\/a>Wir werden oftmals gefragt, wof\u00fcr konkret sich denn unsere Fraktion im Barleber Gemeinderat einsetzt. Viele B\u00fcrger, die die Ver\u00f6ffentlichungen des B\u00fcrgermeisters dar\u00fcber in seinem Amtsblatt lesen und selbst die beschriebene Gemeinderatssitzung besucht haben, sind schockiert, in welcher Art hier amtlicher Missbrauch durch Verschweigen, Verdrehen, Falschdarstellung und pers\u00f6nliche Diffamierung betrieben wird. Aus diesem Grund werden wir hier in regelm\u00e4\u00dfigen Abst\u00e4nden \u00fcber unsere Aktivit\u00e4ten berichten.<\/p>\n

<\/p>\n

Sitzung des Gemeinderates am 17.3.2016<\/h2>\n

Die in der Presse und unter Falschdarstellung auch im Amtsblatt Nr.1, 2016 dargestellte anstehende drastische Erh\u00f6hung der Kita-Geb\u00fchren war ein bestimmendes Thema der o.g. Sitzung. Erst einmal ist der letzte, r\u00fcckwirkende Beschluss zur Kita-Geb\u00fchrensatzung laut Aussage des Landkreises nicht rechtens, dazu unsere Nachfrage (hier einsehen<\/a>). Dann m\u00f6chten wir (wie auch die Eltern) eine ordentliche Kalkulationsgrundlage der zuk\u00fcnftigen Kita-Geb\u00fchren vorgelegt bekommen (hier einsehen<\/a>).
\nMit der vom B\u00fcrgermeister geplanten Zusammenlegung der Grund- und Ganztagsschule w\u00e4ren Bauma\u00dfnahmen am Schulgeb\u00e4ude Feldstra\u00dfe n\u00f6tig. Die Schule geh\u00f6rt aber noch nicht der Gemeinde Barleben, denn sie wird erst im Rahmen eines PPP-Projektes abgezahlt, deshalb unsere Anfrage dazu (hier einsehen<\/a>).
\nDerzeit wird im Zusammenhang mit der frei werdenden Grundschule \u00fcber den Neubau einer zentralen Kita nachdenkt, damit w\u00fcrden Krippe und Kindergarten leer gezogen. Wieviel Geld wurde aber in den letzten Jahren in diese Geb\u00e4ude investiert, dazu unser Antrag (hier einsehen<\/a>).
\nDass die im letzten Amtsblatt vom B\u00fcrgermeister versuchte \u201eRichtigstellung\u201c der Aussage \u00fcber Mittelzuweisungen an das MGZ nicht richtig ist, ersehen sie aus einer weiteren unserer Anfragen (hier einsehen<\/a>).
\nWie sich der B\u00fcrgermeister an die gesetzlichen Regelungen in der geltenden Hauptsatzung h\u00e4lt und welch merkw\u00fcrdiger Umgang mit Steuermitteln zugunsten bestimmter \u201egenehmer\u201c Personen herrscht, k\u00f6nnen sie dem Antrag zu einem Demographieprojekt entnehmen (hier einsehen<\/a>).
\nWeiterhin wollen wir Aufkl\u00e4rung \u00fcber das f\u00fcr Barleben einzigartiges Projekt Telemedizin, welches sich eine sogenannte \u201eInteressengemeinschaft\u201c unter Verantwortung des B\u00fcrgermeisters f\u00fcr den M\u00fchlenhof in Ebendorf ausgedacht hat. Wir fordern hierzu die Einbeziehung des Ortschaftsrates Ebendorf sowie des Gemeinderates. (hier einsehen<\/a>).
\nAuch zu dem in den Medien schon oft aufgegriffenen Thema Herstellungsbeitr\u00e4ge WWAZ haben wir einen Antrag gestellt (hier einsehen<\/a>).<\/p>\n

Aus diesen objektiv nachweisbaren Aktivit\u00e4ten kann sich jeder B\u00fcrger ein Bild \u00fcber unsere Arbeit machen, besser w\u00e4re es aber, selbst einmal eine Gemeinderatssitzung zu besuchen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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