{"id":3057,"date":"2017-01-21T16:01:19","date_gmt":"2017-01-21T15:01:19","guid":{"rendered":"http:\/\/www.freiewaehlerbarleben.de\/?p=3057"},"modified":"2017-01-21T16:01:19","modified_gmt":"2017-01-21T15:01:19","slug":"kinderbetreuung-noch-bezahlbar","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/?p=3057","title":{"rendered":"Kinderbetreuung noch bezahlbar?"},"content":{"rendered":"
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Demonstration in Barleben gegen die geplanten Kitabeitr\u00e4ge. 21.01.2017<\/figcaption><\/figure>\n

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Wie teuer ist ein kommunaler Kita-Platz in Barleben? Wer denkt, das w\u00e4re einfach zu beantworten, irrt. Eines aber hatten kritische Gemeinder\u00e4te schon lange bemerkt \u2013 viel teurer als in manch anderer Gemeinde. Nun, nach mehreren Anl\u00e4ufen, wurde wieder einmal kalkuliert und das Resultat Eltern sowie gemeindlichen Entscheidungstr\u00e4gern vorgelegt.
\nZum Vergleich: Die Kosten f\u00fcr einen 10 h Krippenplatz betragen in der Kita \u201eGut Arnstedt\u201c 1160 \u20ac, in Wolmirstedt ca. 950 \u20ac, in der Niederen B\u00f6rde 1060 \u20ac, aber in unserer Kita Meitzendorf 1557 \u20ac (alle diese Zahlen sind \u00f6ffentlichen Vorlagen zu entnehmen).
\nDie meisten Eltern interessiert das nicht, wichtig ist nur der Elternbeitrag, den sie zahlen m\u00fcssen. Aber genau das wird jetzt zum Problem. <\/p>\n

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Quelle: Volksstimme MD 25.05.2016<\/figcaption><\/figure>\n

Die neue Kostenkalkulation bildet die Grundlage f\u00fcr die neue Geb\u00fchrenordnung. Diese soll am 02.02.2017 durch den Gemeinderat beschlossen werden und zum 01.03.2017 in Kraft treten. Die Elternbeitr\u00e4ge f\u00fcr die Kinderbetreuung werden dann drastisch erh\u00f6ht. Hier w\u00fcrde Barleben im Vergleich mit anderen eine (negative) Spitzenstellung einnehmen. Die geplanten\u00a0 Beitr\u00e4ge sind f\u00fcr viele Eltern finanziell und f\u00fcr uns auch politisch nicht mehr tragbar!<\/p>\n

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Gelpante Kosten, Barleben<\/figcaption><\/figure>\n

Wie kommt es dazu? Im Januar 2016 wurde das Haushaltskonsolidierungskonzept (HKK) der Gemeinde vom Gemeinderat beschlossen. Um den Haushalt zu sanieren, wurden darin auch steigende Elternbeitr\u00e4ge aufgenommen. Eine Steigerung der Kostendeckung auf 40 % der umlegbaren Kosten wurde mit einer Mehreinnahme von ca. 600 000 \u20ac pro Jahr einkalkuliert (HKK Anl. 2 Seite 4). Der Antrag unserer Fraktion, die Kostenerh\u00f6hung wenigstens nur auf 30 % zu begrenzen wurde damals in namentlicher Abstimmung abgelehnt. Hier der Protokollauszug der Sitzung des Gemeinderates vom Januar 2016:<\/p>\n

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Nach berechtigten Protesten der Eltern gegen diese Kostensteigerung wurde damals wie heute vom B\u00fcrgermeister die Kommunalaufsicht vorgeschoben, die das angeblich so gefordert h\u00e4tte (s. Internetauftritt der Gemeinde 18.1.2017), aber auch die Landespolitiker (KiF\u00f6G) seien daran schuld. Beide Behauptungen sind nicht wahr! Die diesbez\u00fcgliche Verf\u00fcgung der Kommunalaufsicht empfiehlt lediglich eine Pr\u00fcfung, ob neben vielen anderen Dingen auch die Elternbeitr\u00e4ge angehoben werden k\u00f6nnen und im KiF\u00f6G ist festgelegt, dass maximal 50 % der (umlagef\u00e4higen) Kosten als Beitrag von den Eltern verlangt werden k\u00f6nnen. K\u00f6nnen<\/strong> ist aber nicht m\u00fcssen!<\/strong><\/p>\n

\u00dcber die vorgelegte Kostenbeitragssatzung entscheiden nicht der B\u00fcrgermeister und seine Verwaltung, sondern die gew\u00e4hlten Volksvertreter des Gemeinderates. Welche Gemeinder\u00e4te sich bei der Abstimmung am 2.2.2017 wie positionieren, werden wir hier auch ver\u00f6ffentlichen.<\/p>\n

Haben Politiker Angst von den B\u00fcrgern?<\/h2>\n

Die oben im Bild gezeigte Demonstration gegen die geplanten Kitageb\u00fchren sollte alle Besucher des gleichzeitig stattfindenden Neujahrsempfangs der Gemeinde Barleben auf die Probleme der Eltern aufmerksam machen. Kurzerhand wurden die G\u00e4ste vom B\u00fcrgermeister \u00fcber den nicht ausgeschilderten Hintereingang der Mittellandhalle an dem „unangenehmen Problem“ vorbeigeleitet. Keiner der Gemeinder\u00e4te, die f\u00fcr das HKK gestimmt hatten, wurde auf der Demonstration angetroffen. Andere Kommunal- und Berufspolitiker\u00a0 hatten trotz Zusage die Demonstration leider nicht gefunden, wie sie sp\u00e4ter mitteilten. Woran das wohl lag ?<\/p>\n

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