{"id":534,"date":"2010-06-29T22:16:10","date_gmt":"2010-06-29T20:16:10","guid":{"rendered":"http:\/\/xn--freiewhlerbarleben-qtb.de\/blog\/?p=534"},"modified":"2013-02-24T12:45:27","modified_gmt":"2013-02-24T11:45:27","slug":"sitzung-des-gemeinderates-am-24-6-2010-oder-schlechtes-sommertheater","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/?p=534","title":{"rendered":"Sitzung des Gemeinderates am 24.6.2010 (oder schlechtes Sommertheater?)"},"content":{"rendered":"

Diesmal waren tats\u00e4chlich mehr als 10 Besucher erschienen, jedoch werden einige von ihnen bestimmt nicht so schnell wiederkommen. Erwartet wurde sicherlich eine sachliche Diskussion und ein Bekenntnis der Gemeinder\u00e4te (GR) zum weiteren Erhalt des Familienzentrums (TOP 14). Was dann jedoch \u00fcberraschte, war die Qualit\u00e4t der \u201eVorstellung\u201c selbst. Ein St\u00fcck mit Intrigen, Verleumdungen, b\u00f6sartigen Unterstellungen, \u201ePfui\u201c und \u201eL\u00fcge\u201c Rufen und der \u00fcblichen platten Klassifizierung: Die f\u00fcr Barleben \u201eGuten\u201c und die f\u00fcr Barleben \u201eSch\u00e4dlichen\u201c, vom B\u00fcrgermeister (BM) pers\u00f6nlich vorgenommen. Und sollten letztere denn doch einmal einen Lichtblick haben und einen \u201eunsch\u00e4dlichen\u201c Antrag ( Antrag ansehen<\/a><\/strong> ) (wie diesen zur finanziellen Entlastung der B\u00fcrger) stellen, dann<\/p>\n

\u201eist im gro\u00dfen und ganzen dagegen zwar nichts zu sagen, aber es ist reiner Populismus\u201c Zitat BM<\/em>.<\/p><\/blockquote>\n

Und schon im zweiten Satz wird wieder in das alte Schema zur\u00fcckgefallen. Ja, es ist sch\u00e4dlich f\u00fcr Barleben und f\u00fcr das Ansehen der Politiker selbst, wenn so miteinander verfahren wird! Leider wissen zu wenige B\u00fcrger davon. Und genau deshalb werden wir auch weiter berichten.<\/p>\n

1. Akt \u2013 LIBa – Familienbegegnungszentrum<\/strong>
\nEin Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Familienbegegnungszentrums als \u00f6ffentliche Einrichtung der Gemeinde sollte gefasst werden. Sowohl im Abschlussbericht einer entsprechenden Arbeitgruppe LIBa als auch im Finanz- und Sozialausschuss votierten die Mitglieder mehrheitlich f\u00fcr diesen Antrag. Dazu gab es auch schon ein Angebot der LIBa. Es sah vor, mit 19 ehrenamtlichen Helfern, 1-2 Hilfskr\u00e4ften vom 2. Arbeitsmarkt, 1-2 Praktikanten und ca. 5 freiberuflichen Honorarkr\u00e4ften das Familienzentrum weiter zu betreiben. Die Organisation sollte von einem hauptamtlichen Mitarbeiter get\u00e4tigt werden. Und genau dies war das Haar in der Suppe. Zu teuer, alles solle ehrenamtlich erledigt werden, so der einhellige Tenor der FDP-Fraktionsmitglieder, deren rigorose Ablehnung den Antrag letztlich mit 8 gegen 9 Stimmen zu Fall brachte.<\/p>\n

Selbstverst\u00e4ndlich haben wir dem Antrag zugestimmt, auch einige andere GR (Herr Eckel, Herr \u00d6elze, Herr Lange, Herr Gagelmann), denn finanziell ist dieses Projekt locker von uns zu tragen. Zumal es z.B. vorher um die Erweiterung der Computertechnik in der Gemeindeverwaltung mit einem Investitionsvolumen von \u00fcber 1,1 Mio. Euro ging. Neue Computertechnik ist offensichtlich viel wichtiger, als ein \u00f6ffentliches Familienbegegnungszentrum.<\/p>\n

Welche Auswirkungen die Ablehnung dieses Beschlusses auf die noch laufende Arbeit des Familienzentrums und des LIBa-Vereins hat, dazu konnte Frau E. Br\u00e4mer, LIBa Vorsitzende und Projektleiterin des Modellprojektes Lokale Initiative Barleben \u201eBesser essen. Mehr bewegen.\u201c auch noch nichts sagen. Erst einmal herrscht Ratlosigkeit und tiefe Betroffenheit bei ihr und ihren Mitstreitern. Sie m\u00f6chte noch alle verbleibenden M\u00f6glichkeiten ausloten und sich sp\u00e4ter \u00e4u\u00dfern.<\/p>\n

2. Akt \u2013 Diskussions- und Kl\u00e4rungsbedarf zum Thema Ecole<\/strong>
\nDieser Antrag der FDP aus der vorigen GR-Sitzung wurde nun weitergef\u00fchrt.<\/p>\n

Damit die Anwesenden \u00fcberhaupt wissen, worum es sich handelt, haben wir als Fraktion FW eine Stellungnahme\u00a0 ( Stellungnahme ansehen <\/a> ) <\/strong>verlesen, die den Sachverhalt erl\u00e4utert. Dies schien auch bei einigen GR ein Umdenken auszul\u00f6sen. Wer aber glaubte, die angeblichen \u201eL\u00fcgen, Unwahrheiten und falschen Behauptungen\u201c (Herr L\u00fcder, Herr Keindorff, Herr B\u00fcchner) in der Ver\u00f6ffentlichung von Frau M\u00fcller (siehe Artikel \u201eGanz sch\u00f6n Kohle f\u00fcr Ecole\u201c) durch die Verwaltung widerlegt zu finden, irrte sich. Keinerlei Diskussion zum Inhalt. Dies veranlasste Frau M\u00fcller, ihre Fragen ( Anfrage ansehen<\/a><\/strong> ) zum finanziellen Gesamt<\/span>aufwand der Gemeinde f\u00fcr die Ansiedelung der Ecole-Schulen erneut, und diesmal mit Quellenangaben (Beschl\u00fcsse des GR) zu stellen.<\/p>\n

Wir haben als Fraktion allen Beschl\u00fcssen zur Ansiedelung von Ecole mehrheitlich zugestimmt, wieso wird hier nicht klar gesagt, was es uns gekostet hat? Darauf k\u00f6nnte man ja auch stolz sein!<\/p>\n

Der Antrag, der dann letztlich unter diesem TOP zur Abstimmung stand, wurde nicht verlesen, sodass es den Besuchern verborgen blieb, worum es denn nun konkret ging. \u201eEr sollte nicht als Kritik oder Schuldzuweisung zu verstehen sein\u201c (Zitat Herr L\u00fcder<\/em>), \u201enur zum Nachdenken anregen\u2026\u201c. Hier ein Auszug:<\/p>\n

\u201eDer Gemeinderat Barleben distanziert sich von Ver\u00f6ffentlichungen einzelner Mitglieder des Gemeinderates in \u00f6ffentlichen Medien und speziell im Internet, die geeignet sind, das Ansehen und den Ruf der Gemeinde, im Besonderen im Zusammenhang mit der F\u00f6rderung von Schulen in freier Tr\u00e4gerschaft zu besch\u00e4digen.\u201c<\/em><\/p><\/blockquote>\n

Dem Antrag waren auch einige Ver\u00f6ffentlichungen aus dem Internet angeheftet. Sp\u00e4testens dadurch wurde klar, worum es eigentlich ging: Keine andere, als die vorgeschriebene Meinung! Was Ansehen und Ruf der Gemeinde besch\u00e4digt, scheint allein der B\u00fcrgermeister festzulegen, daf\u00fcr sollten wir ihm auch dankbar sein. Wer sonst k\u00f6nnte diese Weisheit besitzen?<\/p>\n

Wir haben diesem Antrag nicht zugestimmt.<\/p>\n

3. Akt \u2013 Investitionen und Ortskernbebauung<\/strong>
\nEs wurde der Entwurfs- und Auslegungsbeschluss zur \u00c4nderung des Bebauungsplanes Nr. 15 mit \u00f6rtlicher Bauvorschrift f\u00fcr den Bereich \u201eOrtskern\u201c der Gemeinde Barleben gefasst. Der Plan wird nun \u00f6ffentlich ausgelegt und die B\u00fcrger k\u00f6nnen dazu Einwendungen machen. Diese werden von der Verwaltung bearbeitet und dann beides dem GR zur Beschlussfassung vorgelegt. Zu diesem Thema wird Frau R. M\u00fcller in K\u00fcrze hier noch Ausf\u00fchrungen machen, da sie beruflich mit diesen Dingen bestens vertraut ist.<\/p>\n

Weiterhin wurden die Investitionsma\u00dfnahmen ( Investplan ansehen<\/a><\/strong> ) vorgestellt, die mit dem Nachtragshaushalt 2010 in Angriff genommen werden k\u00f6nnen. Hierzu hatten zwar die Ortschaftsr\u00e4te Priorit\u00e4tenlisten aufgestellt, jedoch hat der B\u00fcrgermeister danach alle die Investitionen ausgew\u00e4hlt, die er noch im laufenden Jahr als realisierbar sieht. Eine R\u00fcckmeldung an die Ortschaftsr\u00e4te erfolgte nicht. Zu diesem Verfahren hatte ich mich schon in der vorhergehenden Hauptausschusssitzung kritisch ge\u00e4u\u00dfert und in eingangs erw\u00e4hnter Manier Bemerkungen erhalten.<\/p>\n

Wir hoffen nun, dass alle interessierten B\u00fcrger sich auch aus den Anlagen ihre eigene Meinung bilden k\u00f6nnen. Sch\u00f6n w\u00e4re es, sie schauen beim n\u00e4chsten Sitzungstermin mal selbst vorbei – die Vorstellungen sind kostenlos.<\/p>\n

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Diesmal waren tats\u00e4chlich mehr als 10 Besucher erschienen, jedoch werden einige von ihnen bestimmt nicht so schnell wiederkommen. Erwartet wurde sicherlich eine sachliche Diskussion und ein Bekenntnis der Gemeinder\u00e4te (GR) zum weiteren Erhalt des Familienzentrums (TOP 14). Was dann jedoch \u00fcberraschte, war die Qualit\u00e4t der \u201eVorstellung\u201c selbst. Ein St\u00fcck mit Intrigen, Verleumdungen, b\u00f6sartigen Unterstellungen, \u201ePfui\u201c […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[72,78],"class_list":["post-534","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-gemeinderat","tag-liba","tag-meinungsfreiheit"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/534","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=534"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/534\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2264,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/534\/revisions\/2264"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=534"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=534"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=534"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}