{"id":1990,"date":"2012-10-05T17:19:35","date_gmt":"2012-10-05T16:19:35","guid":{"rendered":"http:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/blog\/?p=1990"},"modified":"2013-02-23T23:44:52","modified_gmt":"2013-02-23T22:44:52","slug":"gemeinderatssitzung-am-4-10-2012-kurzbericht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/?p=1990","title":{"rendered":"Gemeinderatssitzung am 4.10.2012 – Kurzbericht"},"content":{"rendered":"
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  1. Fl\u00e4chennutzungsplan<\/strong>: Auf unsere in der Sitzung am 7.6.2012 diesbez\u00fcglich gestellten Antr\u00e4ge (s. hier<\/a>) wurde zwar eingegangen, allerdings waren viele Argumente v\u00f6llig widerspr\u00fcchlich. Auf der einen Seite werden z.B. in Meitzendorf bebaubare Fl\u00e4chen an erschlossenen Stra\u00dfen zur\u00fcckgenommen, weil es angeblich keinen Bedarf gibt.\u00a0 Auf der anderen Seite h\u00e4lt man an der \u00dcberplanung von belegten Kleing\u00e4rten fest und weist sogar neue Baufl\u00e4chen aus. Dar\u00fcber hinaus sind weitere Vorschl\u00e4ge hinzugekommen, z.B. will man in Ebendorf in unmittelbarer N\u00e4he zum Pflegeheim eine zus\u00e4tzliche Gewerbefl\u00e4che von ca. 10 ha ausweisen. Deshalb wurde der \u00fcberarbeitete Vorentwurf noch einmal zur\u00fcck in die Ortschaftsr\u00e4te und Aussch\u00fcsse verwiesen.<\/li>\n
  2. Kooperationsvereinbarung<\/strong> mit der Gemeinde La Pobla de Vallbona (Spanien): Es wurde beschlossen, eine solche Vereinbarung abzuschlie\u00dfen. Ziel ist die Zusammenarbeit auf verschiedenen Gebieten. Der B\u00fcrgermeister f\u00fchrte aus, dass es bei den Barleber Unternehmen einen Fachkr\u00e4ftemangel g\u00e4be (Facharbeiter und Ingenieure), der nicht durch deutsche Arbeitnehmer (bei der angebotenen Bezahlung) zu decken sei! Bei den derzeitigen Arbeitslosenzahlen in Spanien w\u00e4re ein Einsatz spanischer Arbeitnehmer hier w\u00fcnschenswert. (Auf eine Kommentierung soll an dieser Stelle vorerst verzichtet werden).<\/li>\n
  3. Kindertagesst\u00e4tte Ebendorf<\/strong>: Der Grundsatzbeschluss zum Bau einer solchen wurde gefasst. Nachdem \u00fcber 6 Monate ein entsprechender Antrag von uns, n\u00e4mlich den Bebauungsplan unabh\u00e4ngig vom Fl\u00e4chennutzungsplan voranzutreiben verz\u00f6gert wurde (w\u00e4re angeblich nicht m\u00f6glich), wird genau dies jetzt gemacht.<\/li>\n
  4. Besetzung der Aussch\u00fcsse<\/strong>: Aufgrund der Aufl\u00f6sung der Fraktion SPD\/BBB ist jeweils ein Sitz in den Fachaussch\u00fcssen neu zu vergeben. Nach Aufnahme des Gemeinderates Herrn Michael Lange (vormals SPD) in unsere Fraktion (nunmehr 5 Gemeinder\u00e4te), stehen unserer Fraktion diese freien Sitze zu. Wir sind ab jetzt (wie die FDP) mit jeweils 2 Mitgliedern in den Aussch\u00fcssen vertreten. Damit bekommt unsere Politik noch mehr Gewicht. F\u00fcr den Betriebsausschuss Wohnungswirtschaft haben wir Horst Blume (BBB) delegiert, der jetzt fraktionslos ist, aber \u00fcber viele Jahre mit Insiderkenntnissen die Arbeit dieses Ausschusses bereichert hat. Wie man daran erkennen kann, geht es uns um Sachfragen und nicht um politische Querelen und fehlendes Demokratieverst\u00e4ndnis \u2013 siehe die FDP-Fraktion, deren Mitglieder diesen Ausschussneubesetzungen nicht zustimmten.<\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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