{"id":2401,"date":"2013-07-15T19:52:58","date_gmt":"2013-07-15T18:52:58","guid":{"rendered":"http:\/\/www.freiewaehlerbarleben.de\/?p=2401"},"modified":"2013-07-15T20:04:00","modified_gmt":"2013-07-15T19:04:00","slug":"aus-der-ratssitzung-am-11-7-2013","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/?p=2401","title":{"rendered":"Aus der Ratssitzung am 11.7.2013"},"content":{"rendered":"

Schaub\u00e4ckerei Breiteweg<\/h2>\n
\"img_1026\"<\/a>
Innungszeichen auf Barleber Niveau<\/figcaption><\/figure>\n

Umbaukosten ca. 680 000 \u20ac, das von unserer Fraktion beantragte Nutzungskonzept ungen\u00fcgend (1 Backtag in 2 Monaten!), aber trotzdem beschlossen. Ein Businessplan oder etwaige Vorstellungen \u00fcber entsprechende Kosten lagen nicht vor.
\nUnter diesen Voraussetzungen haben die Mitglieder unserer W\u00e4hlergemeinschaft nicht f\u00fcr das Vorhaben gestimmt. Allerdings konnten wir erreichen, dass im Nutzungsvertrag mit der B\u00e4ckerei D\u00fcsedau der Passus gestrichen wurde, dass die Gemeinde f\u00fcr den Verlust aus Herstellung und Verkauf der Backwaren aufkommt.
\nIm Obergeschoss m\u00f6chte der Haldensleber B\u00e4ckereimuseumsverein e.V. Ger\u00e4te des B\u00e4ckerhandwerks ausstellen und das noch auszubauenden Dachgeschoss will der Malfreunde Barleben e.V. nutzen.<\/p>\n

Herr L\u00fcder klagt<\/h2>\n

Nachdem der Gemeinderat schon zweimal die Inkompatibilit\u00e4t des Verwaltungsmitarbeiters L\u00fcder mit seinem Mandat im Gemeinderat festgestellt hat, teilte der B\u00fcrgermeister auf Nachfrage unserer Fraktion mit, dass dieser jetzt seinen Status gerichtlich \u00fcberpr\u00fcfen l\u00e4sst. Problematisch, aber gesetzeskonform ist, dass er dadurch bis zur gerichtlichen Entscheidung (wann?) erst einmal im Gemeinderat verbleiben kann. Alle Abstimmungen, an denen er sich jetzt beteiligt, k\u00f6nnten dann eventuell zu Unrecht gefasst worden sein. Hintergr\u00fcnde hier<\/a><\/p>\n

Neubau Kita Ebendorf verz\u00f6gert<\/h2>\n

Ihren Unmut \u00fcber eine weitere Verz\u00f6gerung dieser geplanten \u00d6PP-Bauma\u00dfnahme um vorerst 4 Monate gab Frau Ramona M\u00fcller zu Protokoll. Laut Aussage des BM ist jedoch daran nicht die Verwaltung Schuld, sondern bestimmte Gemeinder\u00e4te, z.B. sie. Diese Begr\u00fcndung mutet schon etwas grotesk an. Hintergr\u00fcnde hier<\/a>
\nDer Ortsb\u00fcrgermeister Manfred Behrens (CDU) wunderte sich, dass diese Informationsvorlage, obwohl in der Unterlage so angegeben, nicht im Ortschaftsrat Ebendorf behandelt wurde. Er \u00e4u\u00dferte hier\u00fcber sein Missfallen und wird die erneute Zeitverz\u00f6gerung seinem Ortschaftsrat mitteilen. Ob die im Mai gestellte Verl\u00e4ngerung der Betriebserlaubnis f\u00fcr die alte Kita nun vorliegt, konnte der BM nicht beantworten. Die Betriebserlaubnis w\u00fcrde zum Jahresende auslaufen!<\/p>\n

L\u00fcgen im Mittellandkurier<\/h2>\n

Ausgabe Juli 2013, S. 5:<\/strong> Herr Manfred Habacker stellte richtig, dass nicht laut Artikel des Pressesprechers der Gemeinde Barleben die hochwassergesch\u00e4digte Familie aus Rothensee bei der Barleber Feuerwehr, sondern 5 Tage bei ihm zu Hause untergekommen ist. Der BM sicherte eine Richtigstellung zu. Wie solche \u201eVerwechslungen\u201c zustande kommen, bleibt r\u00e4tselhaft.
\nSeite 10,<\/strong> LIBa-Projekt: Herr J\u00f6rg Br\u00e4mer stellte richtig, dass hier (absichtlich?) mit falschen Zahlen argumentiert wird. Diesbez\u00fcglich sicherte der BM zu, vor einer eventuellen Richtigstellung ein kl\u00e4rendes Gespr\u00e4ch mit ihm zu f\u00fchren.<\/p>\n

Nachtragshaushalt 2013<\/h2>\n

Die Besch\u00e4ftigtenzahl der Gemeinde hat sich in den letzten Jahren kontinuierlich erh\u00f6ht, eine Kritik, die wir immer wieder anbringen. Drei Personalstellen bei den Kinderg\u00e4rtnerinnen wurden jetzt neu eingeplant, was in diesem Fall von uns jedoch ausdr\u00fccklich begr\u00fc\u00dft wurde. Die Gesch\u00e4fte der laufenden Verwaltung gehen weiter – auch nach des Weggang von Herrn J. Meseberg, der jetzt neben seinem Vollzeitjob als Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer des WWAZ vom BM auch noch einen Honorarvertrag bekommen hat, um bestimmte Projekte in der Gemeinde abzuarbeiten. Die Kosten f\u00fcr seine Planstelle werden 2013 erst einmal eingespart.<\/p>\n

Nutzungskonzept Rathaus beantragt<\/h2>\n

Da der Ratssaal im Rathaus nicht von allen Behinderten erreichbar ist, fanden die letzten Sitzungen im Gemeindesaal im Komplex Mittellandhalle und die letzte in der Sekundarschule statt. Unsere Fraktion hat beantragt, die Kosten eines behindertengerechten Zugangs und\/oder ein Nutzungskonzept f\u00fcr das Rathaus zu erstellen.<\/p>\n

\u2026reise des B\u00fcrgermeisters<\/h2>\n

Hervorheben m\u00f6chten wir, dass sich der BM trotz der zus\u00e4tzlichen Arbeitsaufgaben im September noch die Zeit f\u00fcr eine mehrt\u00e4gige Dienstreise in die estnische Partnergemeinde Viimsi nimmt. Frau L. Kr\u00fcger (Physiotherapeutin mit Dienstleistungsvertrag zur Pflege von kommunalen Kontakten) wird ihm dabei Tag und Nacht auf Kosten der Gemeinde zur Seite stehen. (hier anschauen<\/a>)<\/p>\n

Kaspertheater Gemeinderat?<\/h2>\n

Herr H.-J. Knust (FDP) schlug vor, die Sitzungen demn\u00e4chst \u00fcber Bild und Ton vom OrtsTV Barleben \u00fcbertragen zu lassen! Dem kann unsere Fraktion nur zustimmen, damit die \u00d6ffentlichkeit im Gegensatz zum Mittelandkurier einmal unzensiert Berichte erh\u00e4lt. Hintergrund war ein hoffnungslos \u00fcberforderter Vorsitzender (L\u00fcder), der mit seinen provozierenden und beleidigenden \u00c4u\u00dferungen gegen\u00fcber bestimmten Gemeinder\u00e4ten versuchte etwas zu demonstrieren, was er nicht hat. So verlief die Versammlung immer niveauloser und er bezeichnete sie dann selbst als Kaspertheater. Vielleicht lag es aber auch an dem Sitzungsort Schule und seinen Assoziationen \u2013 wir nannten das damals Klassenkasper<\/strong>.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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