{"id":3195,"date":"2018-02-24T12:00:18","date_gmt":"2018-02-24T10:00:18","guid":{"rendered":"http:\/\/www.freiewaehlerbarleben.de\/?p=3195"},"modified":"2018-02-21T19:22:16","modified_gmt":"2018-02-21T17:22:16","slug":"darum-ein-anderer-buergermeister","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/?p=3195","title":{"rendered":"Darum ein anderer B\u00fcrgermeister!"},"content":{"rendered":"

Wer ist schuld daran, dass das Geld in der Gemeinde Barleben angeblich hinten und vorne nicht mehr reicht, die Grundsteuer B sogar von 450 auf 700 % erh\u00f6ht werden musste? Laut unserem B\u00fcrgermeister immer die anderen: die Gesetze, der Landkreis, der Gemeinderat oder die Familien mit Kindern, die nicht gen\u00fcgend Kita-Beitr\u00e4ge zahlen wollen (s. R\u00fcckseite Ihres Grundsteuerbescheids 2018).<\/p>\n

Wer jedoch die kommunalpolitische Situation in Barleben in den letzten Jahren aufmerksam verfolgt hat, dem wird nicht entgangen sein, dass es hier in starkem Ma\u00dfe an Selbstreflektion, aber auch an Demokratieverst\u00e4ndnis fehlt. Man muss es immer wieder betonen: Es war kein Zufall, dass die Gewerbesteuern so stark eingebrochen sind. Vor dieser Entwicklung haben Gemeinder\u00e4te unserer Fraktion nachweislich oft gewarnt.<\/p><\/div><\/div>\n

Man wollte keine ausreichenden finanziellen Reserven anlegen, was m\u00f6glich gewesen w\u00e4re, sondern ist (dadurch) hohe Risiken eingegangen. Diese bestanden \u00fcberdies darin, weitere Kredite aufzunehmen, immer unter der (falschen) Annahme, die Steuereinnahmen daf\u00fcr werden wir in Zukunft schon bekommen.<\/p>\n

Ein privater Unternehmer w\u00e4re jetzt am Ende. Sollte ein B\u00fcrgermeister weiter im Amt bleiben, wenn er in solch einer Situation keinerlei Fehler an seiner Arbeit sieht? Mehr noch, wenn er seine Gl\u00e4ubiger (das w\u00e4ren Sie und ich, die B\u00fcrger) nur noch mit Notl\u00fcgen hinh\u00e4lt? Solche wie die, dass die j\u00e4hrlichen Gewerbesteuern morgen oder aber sp\u00e4testens \u00fcbermorgen wieder von 12 Mio. auf 18 Mio. \u20ac steigen, obwohl es nach Einsicht in die Steuerunterlagen \u00fcberhaupt keine Anzeichen daf\u00fcr gibt? (Haushaltsplan d. Gemeinde Barleben 2017, S.12, siehe nachfolgende Grafik)<\/p>\n

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Wollen Sie einem B\u00fcrgermeister weiterhin glauben, der auf der R\u00fcckseite des Grundsteuerbescheids B mit dem Hinweis, die Kita-Beitr\u00e4ge sind nicht hoch genug schreibt, dass 1,7 Mio. \u20ac im Haushalt fehlen?<\/p>\n

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Dies obwohl aus dem HKK, Anl. 5.3, S. 19 hervorgeht, dass mit dieser Steuererh\u00f6hung (Einschlie\u00dflich ihrer geplanten Absenkung) weit mehr, n\u00e4mlich 2,8 Mio. \u20ac generiert werden. (siehe nachfolgende Grafik)<\/p>\n

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Wollen Sie weiterhin einem B\u00fcrgermeister vertrauen, der in diesem Steuerbescheid behauptet, es g\u00e4be keine \u201esinnvollen\u201c Vorschl\u00e4ge, wie gespart und Geld eingenommen werden kann? Es ist protokollarisch nachweisbar: Unsere Fraktion hat dazu sogar<\/p><\/div><\/div>\n

mehrere Antr\u00e4ge im Gemeinderat gestellt, die sich mit den Hinweisen der Kommunalaufsicht deckten. Alle Antr\u00e4ge wurden von Herrn Keindorff abgelehnt. Hier nun ein aktueller, der ihnen beweist, dass es m\u00f6glich w\u00e4re, Millionen Euro einzunehmen (hier einsehen<\/a>).<\/p><\/div><\/div>

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H\u00f6chste Zeit zum Wechsel<\/h2>\n

Damit dieser Zustand endlich beendet wird und unsere Gemeinde nicht noch mehr Schaden nimmt, brauchen wir einen anderen B\u00fcrgermeister. Unsere W\u00e4hlergemeinschaft unterst\u00fctzt die Kandidatur von Jens Barthel f\u00fcr das B\u00fcrgermeisteramt und zwar aus folgenden Gr\u00fcnden:<\/p>\n

\n– Er war selbst Leiter einer kommunalen Verwaltung.
\n– Er war lange Zeit Kommunalpolitiker im Gemeinderat von Barleben.
\n– Er kennt aufgrund seiner jetzigen T\u00e4tigkeit als Personalberater die Probleme der hiesigen Wirtschaft.
\n– Wir haben mit ihm im Gemeinderat gut zusammengearbeitet, obwohl er einer anderen Fraktion angeh\u00f6rte.
\n– Er ist ein Mensch, der mit Kompromissbereitschaft versucht Probleme zu l\u00f6sen und sich dabei auch beraten l\u00e4sst.<\/p>\n

Jetzt haben Sie die M\u00f6glichkeit, etwas zu ver\u00e4ndern und Herrn Keindorff abzuw\u00e4hlen. Treffen Sie am 18. M\u00e4rz die richtige Entscheidung.<\/strong><\/p><\/div><\/div>\n

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Quelle: VS 02\/2018 Den Job sollte FUK hauptamtlich annehmen<\/figcaption><\/figure><\/div><\/div>
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