{"id":3515,"date":"2021-12-18T11:37:55","date_gmt":"2021-12-18T09:37:55","guid":{"rendered":"http:\/\/www.freiewaehlerbarleben.de\/?p=3515"},"modified":"2022-01-18T22:37:57","modified_gmt":"2022-01-18T20:37:57","slug":"veraenderungen-fuer-2022-beantragt-die-wir-anstreben","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/?p=3515","title":{"rendered":"Beantragte Ver\u00e4nderungen f\u00fcr 2022"},"content":{"rendered":"

Senkung der KITA-Beitr\u00e4ge und wieder Pauschalf\u00f6rderung f\u00fcr Vereine<\/h2>\n

Die finanzielle Situation der Gemeinde Barleben ist trotz Corona-Krise erfreulicher Weise ausreichend gefestigt. Die Gewerbesteuern unserer Hauptsteuerzahler sind wie geplant eingegangen (Druckerzeugnisse und Arzneimittel werden scheinbar auch im Lockdown unver\u00e4ndert konsumiert). Somit konnte in der Gemeinderatssitzung am 14.12.2021 ein ausgeglichener Haushalt f\u00fcr das Jahr 2022 beschlossen werden.<\/p>\n

Dar\u00fcber hinaus sind uns, wie schon f\u00fcr 2020, auch f\u00fcr das Jahr 2021 vom Land fiktiv berechnete, Corona bedingte Gewerbesteuerausf\u00e4lle \u00fcberwiesen worden. Zus\u00e4tzlich wurde einem Einspruch Barlebens gegen die schon gezahlte Finanzausgleichsumlage des Jahres 2015 stattgegeben. Beides bescherte uns einige Millionen Euro zus\u00e4tzlich, die als R\u00fccklage dienen. Einspr\u00fcche und Klagen f\u00fcr weitere Rechnungsjahre, auch gegen gezahlte Kreisumlagen sind noch anh\u00e4ngig. Vor diesem Hintergrund hat unsere Fraktion aktuell 2 Ver\u00e4nderungen beantragt:<\/p>\n

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Ohne Moos nix los !<\/figcaption><\/figure><\/div><\/div>
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Pauschalf\u00f6rderung f\u00fcr gemeinn\u00fctzige Vereine<\/h2>\n

Aufgrund der schlechten finanziellen Situation in der Gemeinde wurde die Vereinsf\u00f6rderung seit 2016 ausgesetzt. Die Satzungen zur Projekt- und Investitionsf\u00f6rderung waren mit dem Haushalt 2021 wieder in Kraft gesetzt worden. Die Satzung zur Pauschalf\u00f6rderung ruhte jedoch noch.<\/p>\n

Nachdem aktuell der Bau des Mehrzweckgeb\u00e4udes f\u00fcr den FSV Barleben am Anger mit ca. 1,66 Mio. \u20ac von der Gemeinde gef\u00f6rdert wird, hatten wir schon im Hauptausschuss erfolgreich beantragt, die Pauschalf\u00f6rderung im Jahr 2022 mit einer Gesamtsumme von 100 000 \u20ac wieder aufleben zu lassen.<\/p>\n

Unser Ziel ist es, damit insbesondere auch die vielen kleinen Vereine in unserer Gemeinde wieder zu unterst\u00fctzen. Noch kurz vor der Ratssitzung wollte der B\u00fcrgermeister (BM) per Mailinfo dies noch auf das Jahr 2023 verschieben, jedoch blieb es durch Zustimmung alle anderen Fraktionen bei der schon im Hauptausschuss beschlossenen Zeitschiene. Auf Wunsch des BM soll die F\u00f6rderrichtlinie zeitnah vereinfacht werden, die Summe wird dann im zu erwartenden Nachtragshaushalt eingestellt.<\/p><\/div><\/div>\n

Reduzierung KITA-Beitr\u00e4ge<\/h2>\n

Aufgrund der o.g. finanziellen Lage hat unsere Fraktion beantragt, die KITA-Beitr\u00e4ge zu senken und damit die Familien in unserer Gemeinde finanziell zu entlasten. Schon im Sozialausschuss wurde z.B. auf die wesentlich niedrigeren Elternbeitr\u00e4ge in der Stadt Magdeburg hingewiesen (Preisunterschied f\u00fcr eine 10 h Betreuung in der Krippe von 90 \u20ac).<\/p>\n

Sowohl im Finanz- als auch Hauptausschuss gab es erste positive Signale anderer Fraktionen zu diesem Ansinnen. Unser Antrag wurde im Gemeinderat mit Zustimmung aller Fraktionen in die Aussch\u00fcsse verwiesen, wo gleich zu Beginn des neuen Jahres Einzelheiten zur Beitragssenkung empfohlen werden k\u00f6nnen. Auch hierzu werden im Nachtragshaushalt finanzielle Mittel eingestellt.<\/p>\n

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Mit diesem Ausblick auf das neue Jahr w\u00fcnschen wir Ihnen und Ihren Familien ein frohes Weihnachtsfest und ein gesundes neues Jahr.<\/h2>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2],"tags":[],"class_list":["post-3515","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-gemeinderat"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3515","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=3515"}],"version-history":[{"count":11,"href":"https:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3515\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":3532,"href":"https:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/3515\/revisions\/3532"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=3515"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=3515"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/freiewaehlerbarleben.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=3515"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}