Der gute Vorsatz

Alle die beim Neujahrsempfang dabei waren trauten ihren Ohren kaum. Was es etwa der gute Vorsatz unseres Bürgermeisters für die politische Arbeit der nächsten Jahre? Oder war es doch nur ein Zitat des Tages? Auch die heutige Volksstimme griff es auf. Wir begrüßen dieses Ansinnen von Herrn Keindorff und finden es sehr lobenswert. Damit es nicht so schnell vergessen wird, möchten wir es hier auch noch einmal wiederholen.
Nur würden wir gerne wissen, wie er das umsetzten möchte. Viele Beschlüsse in den kommunalen Gremien geschahen in  den vergangenen Jahren ja aus der Position der absoluten Mehrheit.
Oder – bitte unterstützen Sie mein alterndes Gedächtnis – zählen Sie mir die Fälle auf, bei denen diese Maxime schon in der Vergangenheit umgesetzt wurde. Ich bin gespannt!

 

Big Brother in Barleben

Für alle diejenigen, die es noch nicht gemerkt haben: Der Hof der Mittellandhalle wird videoüberwacht. 3 Kameras haben alles im Blick. Lange Gespräche – wer mit wem beim Tanz in den Mai, auch Vertraulichkeiten; jedes Bier beim Erntefest, jeder Glühwein auf dem Weihnachtsmarkt…, dies kann genau registriert und ausgewertet werden. Da können sie später nichts mehr leugnen, die Bilder belegen alles! Wer überwacht, ließ sich schnell ermitteln: Die Gemeinde Barleben. Ist das rechtens? Nein, so etwas darf man nämlich nur,  wenn z.B. durch ein entsprechendes Schild darauf aufmerksam gemacht wird. Die gesetzlichen Regelungen findet man im Datenschutzgesetz (hier einsehen).

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Ab jetzt noch mehr Meinungsfreiheit

So oder so ähnlich würde wohl der Werbespruch lauten, wenn ich Ihnen ein Produkt verkaufen wollte. Wer alternativ an eine revolutionäre Veränderung bei den bisher schon anders positionierten Personen gedacht hat, den muss ich enttäuschen. Für diesen Personenkreis kann und will ich nicht sprechen. Mit und über sie natürlich schon.

Über eine neue Möglichkeit sich zu selbst gewählten Themen in einer Diskussion auszutauschen, darüber möchte ich berichten. Weiterlesen →

Kindergarten Ebendorf – Lösungssuche oder Hinhaltestrategie?

Zur Beantwortung der o.g. Frage hier einige Fakten zur Historie:

  • 12.10.2010 Schreiben des Gesundheitsamtes, indem die Nutzung der Kellerräume wegen erhöhter Schimmelpilzkonzentration und Feuchtigkeit untersagt wird.
  • 18.11.2010 durch einen Bericht der Volksstimme erfahren die Gemeinderäte von der Problematik.
  • 23.11.2010 Antrag unserer Fraktion (FW) sowie der Gemeinderäte Lange (SPD) und Ölze (CDU), den Sachstand auf die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 16.12.2010 zu setzen, die gestellten Fragen zu beantworten und Lösungsvorschläge zu unterbreiten. Der Bürgermeister setzt das Thema nicht auf die Tagesordnung der Sitzung.
  • Ratssitzung am 31.03.2011: Der Antrag vom Nov. 2010 steht auf der Tagesordnung. Eine Informationsvorlage mit Antworten auf die gestellten Fragen und Lösungsvorschläge wird nicht vorgelegt. Daraufhin wird beschlossen, dass eine Informationsvorlage zu erstellen ist, welche die Fragen beantwortet und Lösungen aufzeigt. Des Weiteren erhalten die Gemeinderäte Akteneinsicht in die Schreiben des Gesundheitsamtes. Dem Ortschaftsrat Ebendorf wird die Akteneinsicht verwehrt.
  • Ratssitzung am 31.05.2011: Das Thema steht wieder nicht auf der Tagesordnung! Es wurde keine Informationsvorlage erstellt.

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Mittellandkurier 01-2012 – Personal Index

Erstmalig in meiner Index-Geschiche ein echtes Kopf-an-Kopf Rennen zwischen den wichtigsten Herren des Ortes und deren Erscheinungshäufigkeit im Mittellandkurier.

Franz-Ulrich Keindorff: auf 15 Fotos
Horst Blume: auf 14 Fotos

Vor diesen Größenordnungen verblassen die anderen, eventuell auch noch wichtigen Personen und tauchen daher hier nicht in meiner Statistik auf.

Schönes Wochenende

Beschlüsse des Gemeinderates für das Jahr 2012: Steuern – Haushaltsplan – Schließung des Familienzentrums

(Sitzung am 22.12.2011)

Steuern:
Die Steuerhebesätze: Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe) 300 v.H. und Gewerbesteuer 290 v.H. wurden für 2012 beibehalten. Die Grundsteuer B wurde von 250v.H. auf 300 v.H.angehoben! Merkwürdige Begründung der Befürworter aus der FDP: Kontinuität und Glaubwürdigkeit gegenüber dem Bürger (2010: Anstieg von 300 auf 350; 2011: Senkung von 350 auf 250, 2012: s.o.). Unter eben dieser Begründung hatten wir 2010 einige Alternativen vorgeschlagen, um trotz der sehr angespannten Haushaltslage die Steuern nicht erhöhen zu müssen. 2011 hatten wir dafür plädiert, wieder zum alten Satz von 300 zurückzukehren und diesen nicht aus populistischen Gründen (Bürgermeisterwahl) zu unterschreiten. Wir haben der Erhöhung in diesem Jahr nicht zugestimmt, weil Weiterlesen →

Unbekannte Schnitttechniken

 

Vor drei Wochen zog eine professionell ausgerüstete Truppe, farblich gut markierter Herren über den nördlichsten Abschnitt des Breitewegs.

Als sie ihr Tun beendet hatten, blieb mindestens ich mit ratlosem Gesicht zurück. Kann mir bitte mal jemand erklären, warum man an mehr als 50 Jahre alten Linden, Weiterlesen →

Verhindern alte Bäume die Sanierung des Breiteweges?

Der Mittelabschnitt des Breiteweges ist vor einigen Jahren gründlich vom alten Baumbestand „befreit“ worden. Helden und Kämpfer für die neue Ordnung waren Herr Keindorff und eine Schar ordnungsliebender Volksvertreter. Deren Ansinnen ist es jetzt im Zuge der geplanten Neugestaltung auch die restlichen Bereiche des Breiteweges gründlich vom „Totholz“ zu befreien. Weiterlesen →

Jahresrückblick 2011

Nachdem jetzt (fast alle) Großen und Wichtigen in der Medienwelt einen Jahresrückblick gegeben haben, wäre es da nicht angebracht, einen solchen auch in Barleben vorzunehmen?
Was fanden Sie gut und was ist schlecht gelaufen? Zum Beispiel fallen mir zum Thema „gut gelaufen“ weniger Themen ein, als zum Thema „schlecht gelaufen“.

  • Bin ich zu pessimistisch?
  • Habe ich unser Barleber Jubelblatt, den „Mittellandkurier“, nicht richtig gelesen?
  • Muss ich erst bis zur Neujahrsansprache unseres verehrten Bürgermeisters warten?

Während ich mir hier weiter den Kopf zerbreche, könnten Sie mich doch mit Ihrer Meinung begeistern.

Einen guten Rutsch bzw. alles Gute für das neue Jahr 2012, da wird alles noch besser!