Bürgermeisterwahl 2011

Empfehlung zur Wahl:

Wer in seinem Gewissen will, dass alles so bleibt wie bisher und diese Politik der
letzten Jahre weiter getrieben wird – der muss Keindorff wählen.

Wer in seinem Gewissen will, das sich etwas ändert und wenn es zunächst
nur der Bürgermeister ist – der muss Lüder wählen.

Wer in seinem Gewissen weder den Einen noch den Anderen wählen kann,
der muss seinen BürgermeisterWahlZettel ungültig machen.

Eines aber ist von größter Wichtigkeit: JEDER MUSS WÄHLEN GEHEN UND ZU SEINER ENTSCHEIDUNG STEHEN – ODER ZU SEINER ZERRISSENHEIT,  denn nur so hat Demokratie in Freiheit eine Chance.

Keine Ahnung was DIE vorhaben !

so, oder so ähnlich uninformiert muss der interessierte Bürgermeister-Wahlbürger am Sonntag zur Wahl gehen. Denn auf Anfrage von Ramona Müller:

Sehr geehrter Herr Meseberg,
könnten Sie mir den neuen Termin für die ausgefallene Veranstaltung zur  Vorstellung
der Bürgermeisterkandidaten mitteilen ? Für eine kurzfristige Antwort wäre ich Ihnen dankbar.

Mit freundlichen Grüßen
Ramona Müller

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Gemeinderäte geben Ihren Wählerauftrag nicht ab !

Gemeinderäte (außer die der FDP) wollen ihren Wählerauftrag nicht an eine Anstalt abgeben !

Erstaunlich war es schon, was sich gestern in der außerordentlichen Gemeinderatssitzung zutrug. Nur zwei wichtige Tagesordnungspunkte waren zu beraten und zu beschließen: Der eine, die Bestätigung der Vorplanung der 2. Dreifeldhalle. Mein Fraktionskollege Edgar Appenrodt berichtete über die Planung der Halle und deren Kosten auf unserer Internetseite bereits ausführlich. Die Vorplanung war sowohl öffentlich vorgestellt worden, als auch durch alle Ausschüsse gegangen – so war es dann doch verwunderlich, dass die Bestätigung mit nur 11 dafür, enthalten 5 und einer Stimme dagegen ausfiel.

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Keine Anstalt in Barleben !

Wenn es um die Ablehnung einer Badeanstalt gegangen wäre, hätte es mehr Enttäuschung in mir ausgelöst.
So ist der Versuch, mit einer Schnellaktion im Urlaub von Edgar Appenrodt vollendete Tatsachen zu schaffen, gestern Abend an der Vernunft der Mehrheit gescheitert. Ob das einen Umkehrschluß zulässt und des sich bei den Angreifern nicht um Vernüftige handelt möchte ich von Elbmündung aus gesehen nicht beantworten. Bei so vielen unklaren aber wichtigen Details eine solche Entscheidung durchbringen zu wollen, kann ich nicht als intelligent im Sinne des Gemeindewohls einstufen.

Ich freue mich aber das es eine Mehrheit gegen Hr. Keindorff in Barleben geben konnte.
Einen qualifizierteren Bericht wird es an dieser Stelle in Kürze noch geben. Ich sitze dazu leider zu weit auf den hinteren Rängen hier in Hamburg.

Neue Dreifeldsporthalle – Vorplanung bestätigt

 Die Mittellandhalle in Barleben wird als Dreifeldsporthalle für den Schulsport dringend benötigt. Bei wachsender Schülerzahl der beiden Ecole-Schulen, sowie unserer staatlichen Sekundar- und Grundschule stoßen ihre Kapazitäten nun an Grenzen. Vorausschauend hatte unsere Fraktion schon vor längerer Zeit den Antrag zum Bau einer neuen Schulsporthalle gestellt. Leider wurde daraufhin geplant, auf dem Gelände neben der vorhandenen Halle, noch eine weitere zu errichten. Unsere Fraktion hat gegen diesen Standort argumentiert!

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Neues aus der Anstalt

Am Rosenmontag den 07.03.2011 wird auch in Barleben der Höhepunkt der Narrenzeit begangen, an diesem Tag fällt die Entscheidung ob, das Hauptorgan der gewählte Gemeinderat von einer Anstalt abgelöst wird oder nicht!

Dazu findet aber an diesem närrischen Tag ab 17.00 Uhr, im Ratssaal der Ortschaft Barleben kein Rosenmontagsumzug statt, sondern Sitzungen am laufenden Band. Zu einem einzigen Thema, der Beschlussfassung zur Gründung der Anstalt öffentlichen Rechts (AöR). Die ursprünglich geplante Beschlussfassung für den 01.3.2011 musste wegen Formalien abgesetzt werden. Weiterlesen →

Geplant: Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts (AöR)

In eine „Anstalt“ kann man schnell kommen, kaum einer würde sich jedoch ohne gründliche Überlegungen selbst einweisen.

Was ist genau geplant? Innerhalb von 7 Tagen sollen ab nächster Woche die Ausschüsse und der Gemeinderat über die Bildung einer AöR in Barleben entscheiden. In diese Rechtsform sollen übergeben werden:

  • die gemeindeeigenen Wohnungen
  • der Komplex Mittellandhalle
  • andere Kultur- und Sportstätten + deren Management
  • der Bereich Gebäude- und Liegenschaftsverwaltung (incl. Kindergärten, Schulen)
  • die Friedhöfe
  • der Wirtschaftshof
  • die Grünflächenpflege
  • das Erholungscenter Jersleber See

Warum das Ganze? Die Leitung des neuen Unternehmens wird „einfacher“: Eine Person (=Vorstand) sagt, wo es lang geht. Keine Ausschüsse, Ortschaftsräte oder andere Gewählte, die hier durch demokratische Abstimmung reinreden und die Ideen des Bürgermeisters (denn der Vorstand wird eine von ihm abhängige Person sein) gefährden könnten. Ein kleiner Verwaltungsrat (6 Personen) soll die Tätigkeit des Vorstandes überwachen. (In dieser Konstellation sind z.B. die Bankenkrisen zustande gekommen). Bezahlung, Neueinstellung, Entlassung, Management … hier kann man „sehr variabel“ reagieren. Ach so, nebenbei, da dieser Betrieb nicht wirtschaftlich arbeitet, soll unbegrenzt Geld aus der Gemeindekasse für Nachschub sorgen, obwohl sich dieser Betrieb, wie schon gesagt, dem Zugriff des Gemeinderates entzieht.

Ein Vergleich: Sie geben Ihrem Sohn Geld für die Gründung eines nichtwirtschaftlichen Unternehmens, er macht diesbezüglich nach Lust und Laune, was er will, sie dürfen ihm nicht reinreden. So lebt er unbekümmert in Saus und Braus, denn Sie kommen ja für die finanziellen Folgen auf. Würden Sie das tun? Und wie kann nun der Gemeinderat in den o.g. Bereichen noch die Interessen der Bürger oder Sportvereine vertreten? Auf die Antworten kommen Sie jetzt sicher selbst.

Wir werden uns das in den entsprechenden Sitzungen jedenfalls genau erläutern lassen!

Wutbürger 1

„Wutbürger“– das Wort des Jahres 2010, es gibt sie auch in Barleben!

Sie durchschauen die Politiker und wollen sich nicht an der Nase herumführen lassen. Ob bei Stuttgart 21, dem Castor-Transport oder Petitionen an den Bürgermeister. Die sonst so biederen Bürger machen sich neuerdings Luft. Warum? Weil sich bei ihnen einiges angestaut hat. Die Aussagen der Politiker sind für sie oft nicht nachvollziehbar, denn sie können sie „übersetzen“. Dies trifft auch in Barleben zu, wie Rückblick auf das Jahr 2010 und Vorschau auf 2011 zeigen: Weiterlesen →