Sitzung des Ortschaftsrates (OR) Barleben am 5.8.2010

Hier einige Themen aus der Sitzung:

Sachstand zur Entwicklung der Fläche „Am Anger 24“ – Reithalle/Reitplatz
Die Verwaltung informierte, dass vom Verein SG Motor Barleben, obwohl wiederholt abgefordert, immer noch kein Nutzungskonzept für das Gebiet vorgelegt wurde. Diesem müsste der OR (der daran großes Interesse besitzt) zustimmen, erst danach wären bauliche Maßnahmen möglich. Seit dem Auszug der letzten Mieterin könnte sogar das neben der Reithalle stehende Haus abgerissen und die Gesamtfläche so umgestaltet werden, dass die Trainingshalle unproblematisch als Wettkampfhalle genutzt werden kann – aber wie gesagt, dazu müsste ein Konzept vorliegen.

Der Ortschaftsrat nahm zur Kenntnis, dass sich der Sportverein „SG Motor Barleben“ derzeitig in einer schwierigen Umstrukturierungsphase befindet und einige Informationsverluste auch darauf zurück zu führen sind. Dem Verein wurde deshalb noch einige Zeit eingeräumt, das Nutzungskonzept vorzulegen, sonst droht der Entzug der Nutzungsrechte für die Flächen östlich der Angerstraße. Es wurde klargestellt, dass bis zur Bestätigung eines Nutzungskonzeptes und dem Abschluss eines Pachtvertrages keine baulichen Veränderungen auf der betreffenden Fläche stattfinden dürfen.

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Bauausschuss (BA) für Erhöhung der Friedhofsgebühren !!!

Vom Bürgermeister (Verwaltung) wurde eine Erhöhung der Friedhofsgebühren um 15% vorgeschlagen. Der Bauausschuss hat am Montag dem 16.08.2010 dieser Erhöhung zugestimmt. Mein Antrag, auf Grund des „Geldregens“ in Höhe von 29.000.000 € aus dem Entfall der Finanzausgleichsumlage auf die Erhöhung zu verzichten, wurde von den Gemeinderäten:

Herrn Blume (Fraktion SPD/BBB),
Herrn Schwerdtner (Fraktion FDP),
Herrn Knust (FDP),
Herr Knust wurde versehentlich im Bauausschuss genannt. Er hat der Gebührenerhöhung im Hauptausschuss am 19.08.2010 zugestimmt.
Herrn Fischer (Die Linke)

abgelehnt.

Die Gebührenerhöhung bringt jedoch lediglich 19.000 € Mehreinnahmen in die Gemeindekasse, im Vergleich zum Gesamtvolumen des Haushalts, ein völlig unbedeutender Betrag! An Hand der o.g. Zahlen lässt sich klar erkennen, dass keine Notwendigkeit besteht die Friedhofsgebühren zu erhöhen, um den Haushalt der Gemeinde Barleben zu sanieren.

Einige der anwesenden Gemeinderäte waren der irrigen Auffassung, dass man die Gebührenerhöhung befristet für 1 Jahr beschließen könne, was rechtlich jedoch nicht möglich ist. Der Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 17.08.2010 ebenfalls der geplanten Gebührenerhöhung zugestimmt.

Ich bin gespannt, wie der Gemeinderat in seiner Sitzung am 02.09.2010 darüber entscheidet. Nächstes Jahr sind Bürgermeisterwahlen. Ich hoffe, dass sich die Bürger dann auch noch an diesen Vorschlag des Bürgermeisters erinnern.

 

Ramona Müller
Fraktion FW
Mitglied im BA

Gedenktag der Barleber Kirche "Petrus und Paulus"

im folgenden zum Nachlesen, die Predigt von Pfarrer  Johannes Könitz (FW Barleben) zum jährlichen Gedenktag der Barleber Kirche. (Artikel als PDF)

29.Juno – Kirchweih früher – Fest des Petrus und des Paulus nach dem die Vorfahren unsere Kirche nannten – heute(3.7.10) gedenken wir und teilen die Sorge fortzuführen, was den Vorfahren so wichtig war und teilen auch die Gewissheit: alle Zukunft für Mensch und Werk liegt doch in Gottes Hand. Da waren sich Petrus und Paulus einig und dass, wer Mensch sein und bleiben will und den Versuchungen der Macht und des Geldes widerstehen will, darf sich an Christi Jesu Seite wissen: Petrus und Paulus – Kirche zu Barleben, das ist unsere Aufgabe und Zusage! – Wer ihre Geschichte kennt: Nicht nur ihr beider vorbildhaftes Tun, liebe Gemeindeversammlung , sondern auch und vor allem ihr „Unvermögen“ – ihre Bereitschaft, sich ganz von Gott ergreifen zu lassen und allein ihn wirken zu lassen – das macht den Vorbildcharakter eines/einer Heiligen aus – zu Paulus sagt Gott nach jahrelangem Flehen und Beten: „Lass dir an meiner Gnade genügen, denn meine Kraft ist in den Schwachen mächtig.“

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10. Änderung und Neufassung des Bebauungsplanes Nr.15 mit örtlichen Bauvorschriften für den Bereich Ortskern Barleben

Der Entwurf dieses B-Plans wurde durch Beschluss des Gemeinderates am 24.06.2010 zur Auslegung bestimmt. Die Auslegung erfolgt im Zeitraum vom 23.07.2010 bis einschließlich 27.08.2010 im Bauamt der Gemeinde. Sie können den B-Plan aber auch bei uns einsehen.
B-Plan 15 Barleben ansehen / Begründung B-Plan 15 Barleben ansehen

 

Ganz wichtig: Wenn Sie Einwände zu dem Plan haben, müssen Sie diese bis zum   27.08.2010 vorbringen, nur so sichern Sie sich ein Mitspracherecht!

 

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Bildungskonzept in Barleben

(Artikel als PDF)

Liebe Freie Wähler, liebe Leser,

ich finde es außerordentlich bedauerlich, dass die Meinungsäußerung von Ramona Müller auf der Internet-Seite der Freien Wähler insbesondere beim Ecole-Verein und bei der Ecole-Stiftung für großen Ärger und Missstimmung gesorgt hat, die sich nun gegen die Freien Wähler insgesamt richten.

Als skandalös empfinde ich jedoch, auf welche Weise die FDP-Fraktion im Gemeinderat unter maßgeblicher Mitwirkung unseres Bürgermeisters diese Meinung bzw. Anfrage einer im Gemeinderat ehrenamtlich tätigen Person dazu benutzen möchte, die zu einer Fraktion zusammengeschlossenen Freien Wähler insgesamt als Gruppe zu diffamieren.

Deshalb möchte ich nachfolgend meine persönliche Meinung an dieser Stelle darstellen.

Zuvor möchte ich allerdings aus meiner Sicht einiges klarstellen:

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Toll ! FDP-Barleben konvertiert zum Verein

Zu mindestens macht die Internetseite der FDP den Eindruck. Der Grundsatzbeschluss des Hauptausschuss aus dem Juni 2010 lässt die Nutzung des Gemeindewappens zu politischen Zwecken nicht mehr zu. Eine Genehmigung wird ausschließlich Vereinen für nicht politische Zwecke erteilt.

Also muss der Verwender des Wappen ein unpolitischer Verein sein, anderenfalls verstößt der Verwender gegen eben diesen Grundsatzbeschluss. Oder gibt es hier doch Ausnahmeregelungen ?

Schade, Sommertheater und verpasste Chance !

Wenn man sich über etwas besonders ärgert, dann soll man vor der Reaktion darauf eine Nacht darüber schlafen. Ich habe mir mehr Zeit genommen.

Schade –  um die viele Zeit die ich in der letzten GR Sitzung verbracht habe um dem Sommertheater als Zuschauer beizuwohnen.

Wie auf dieser, aber auch auf anderen unabhängigen Internetseiten zu lesen war, hat der Gemeinderat (GR) in seiner letzten Sitzung beschlossen, unsere Berichterstattung (zumindest indirekt) als unwürdig zu bewerten. Alle Versuche einer inhaltlichen Diskussion der konkreten Vorwürfe sind dabei in Sprachhülsengefechten untergegangen. Es gab nicht einmal den Ansatz eines haltbaren Nachweises für die auch an anderer Stelle wiederholten Vorwürfe.
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Sitzung des Gemeinderates am 24.6.2010 (oder schlechtes Sommertheater?)

Diesmal waren tatsächlich mehr als 10 Besucher erschienen, jedoch werden einige von ihnen bestimmt nicht so schnell wiederkommen. Erwartet wurde sicherlich eine sachliche Diskussion und ein Bekenntnis der Gemeinderäte (GR) zum weiteren Erhalt des Familienzentrums (TOP 14). Was dann jedoch überraschte, war die Qualität der „Vorstellung“ selbst. Ein Stück mit Intrigen, Verleumdungen, bösartigen Unterstellungen, „Pfui“ und „Lüge“ Rufen und der üblichen platten Klassifizierung: Die für Barleben „Guten“ und die für Barleben „Schädlichen“, vom Bürgermeister (BM) persönlich vorgenommen. Und sollten letztere denn doch einmal einen Lichtblick haben und einen „unschädlichen“ Antrag ( Antrag ansehen ) (wie diesen zur finanziellen Entlastung der Bürger) stellen, dann

„ist im großen und ganzen dagegen zwar nichts zu sagen, aber es ist reiner Populismus“ Zitat BM.

Und schon im zweiten Satz wird wieder in das alte Schema zurückgefallen. Ja, es ist schädlich für Barleben und für das Ansehen der Politiker selbst, wenn so miteinander verfahren wird! Leider wissen zu wenige Bürger davon. Und genau deshalb werden wir auch weiter berichten.

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Demokratie live

Entgegen der Hoffnung macher in Barleben, scheinen die Quellen unabhängiger Meinungen mehr statt weniger zu werden. Mich freut das besonders, weil es gerade jetzt vor dem geplanten Showdown am 24.6.2010, eine weitere Meinungsquelle gibt. Von Michael Lange (SPD) veröffentlicht, können Sie hier lesen, was er zum Thema Meinungsfreiheit denkt. Ich hoffe das damit die Diskussionen über lokalpolitischen Themen auf einer breiteren Ebene geführt werden. Sie finden den Link auch dauerhaft in unserer Linksammlung, unten rechts.

Baumpflege ?

Edgar Appenrodt hat sich zu den großen Bäumen geäußert, ich habe mich um das was nach dem Fällen kommt gekümmert.

Es ist sehr löblich das die Gemeinde Bäume pflanzt, wo es Verluste gibt. Ob die Verluste immer gerechtfertigt sind soll hier und  heute nicht diskutiert werden. Mich stört die Nachlässigkeit, mit der die Nachfolger behandelt werden. Die hier aufgezeigten Beispiele beschränken sich nicht nur auf die beiden Bäume. In der Bahnhofstraße sind nahezu alle betroffen.

Hier scheint auf den ersten Blick alles in bester Ordnung, aber eben nur auf den ersten Blick… Weiterlesen →