Schlagworte: Kirchensanierung

Kirchensanierung – die Kuh ist vom Eis

Am 17.6.2011 beschloss der Gemeinderat einstimmig dem von der Kirchengemeinde Barleben im evangelischen Kirchspiel Barleben eingereichten Förderantrag zur Sanierung des Barleber Kirchengebäudes zuzustimmen.

Gemeinderat Könitz verlas vor der Abstimmung noch eine Erklärung, dass er aufgrund seines Anstellungsverhältnisses als Pfarrer beim Kirchenkreis Haldensleben-Wolmirstedt (also eine von der beantragenden klar getrennte Körperschaft öffentlichen Rechts) zwar nicht vom Mitwirkungsverbot betroffen sei, verließ aber, um weitere Streitigkeiten und damit Zeitverlust zu vermeiden, bei der Abstimmung den Raum.

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Kirchensanierung – ist die Kuh nun endlich vom Eis?

Der Gemeinderat beschloss am 31.3.2011 dem vom Kirchbau und Kulturförderverein Barleben eingereichten Förderantrag zur Sanierung des Barleber Kirchengebäudes (mit 64%iger Förderung) zuzustimmen. Die finanziellen Mittel waren schon im Haushaltsjahr 2010 bereitgestellt, der Antrag aber immer wieder zwischen Gemeinde und Verein hin und her geschoben worden. Erst wurden formelle, dann wieder rechtliche Bedenken ins Feld geführt. Die Kommunalaufsicht bestätigte zwar, dass eine Investitionsförderung im Einzelfall durch die Befugnisse des Gemeinderates möglich ist, jedoch nicht auf der Grundlage der Förderrichtlinie, da hier als Eigentümer des Förderobjektes die Gemeinde oder der Verein vorausgesetzt wird.
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