Kategorie: Gemeinderat

Steuererhöhung für Barleber Bürger, das Weihnachtsgeschenk 2010

Wie bekommt ein Monarch mehr Geld? Er erhöht die Steuern und Abgaben. So war das früher. Heute ist das anders. Heute machen das die Volksvertreter, nachdem „Obervolksvertreter“ ihnen genau erklärt haben, warum sie dies oder jenes beschließen müssen. Dann plappern Sie nach, wovon sie keine Ahnung haben und ignorieren alle Argumente von Fachkräften. Das funktioniert in vielen Parlamenten ähnlich. Warum also sollte es in Barleben anders sein?

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Pfarrer und Gemeinderat

Da haben wir uns zu „DDR-Zeiten“ nach Demokratie gesehnt und echter Mitbestimmung, schauten stolz auf die demokratischen Gremien  unserer damaligen Landeskirche in der Kirchenprovinz Sachsen. Dann 1989 gelang die „friedliche Revolution“ und alles war gut, oder doch nicht? Barleben hat  jedenfalls nach der „Wende“ auch schon Stürze und Umstürze erlebt, Machtkämpfe und Demokratie.

Seit der letzen Wahl beobachte ich nun nicht mehr nur kritisch, sondern trage Verantwortung im Gemeinderat Barleben und das für alle drei Dörfer, die mir ans Herz gewachsen sind. Ich dachte, ich kenne mich aus in den Spielregeln der Demokratie, in den Satzungen und Ordnungen demokratischer Gremien! Mein bisherige Erkenntnis aus 4 Monaten Kommunalpolitik in Barleben: Ich muss  wohl alles noch einmal auf „neue Art“ lernen im Gemeinderat Barleben.

Beispiele meines „Neulernens“:

  • Die konstituierende Sitzung des Gemeinderates wurde abgebrochen, um der Konstituierung des Ortschaftsrates Platz zu Weiterlesen →

Die goldenen Zeiten sind vorbei

Kürzlich erreichte uns ein Fragebogen des BM, in dem er alle Kommunalpolitiker bittet, anonym über Einsparungen im Gemeindehaushalt nachzudenken. Gleichzeitig sind für den nächsten Finanzausschuss Steuererhöhungen Grundsteuer (Bürger) + Hundesteuer vorgesehen. Dazu gab es keine Fragen an uns…..

Unsere Antwort hierzu:

Das, wovor einige weitsichtige GR mit Blick auf die Entwicklung in den westlichen Bundesländern immer gewarnt haben, ist eingetreten. Die Steuerzuführungen sind weggebrochen. Nicht nur, dass man jetzt bei den Investitionen kürzen muss, auch alle übertechnisierten Investitionen fordern nun langfristig ihren Tribut. Statt einfacher Schaltmöglichkeiten wurden teure Computer-gesteuerte technische Spielereien in neue Objekte eingebaut, die natürlich immer gewartet und auf den neuesten Stand gebracht werden müssen. Bestes Beispiel ist die Steuerung der Licht- und Wasserspiele auf dem Breiteweg. Kaum in Betrieb, wollte man schon wieder einige tausend Euro für das angeblich fehlerhaft arbeitende Steuerungsequipment. Mit dem Geld, das die Ausgestaltung des Mittelabschnittes Breiteweg gekostet hat, hätte man die gesamte Weiterlesen →

Neuberufung des Sport- und Kulturbeirats

In der Gemeinde Barleben soll ein Sport- und Kulturbeirat den Gemeinderat und den Bürgermeister beraten, wenn es um die Förderung von Kunst, Kultur, Vereinssport und diesbezüglich übergreifende Veranstaltungen geht. Eigentlich eine gute Sache, deshalb wurde dazu auch 2005 vom Gemeinderat eine Satzung mit diesem Inhalt bestätigt.

Die Mitglieder werden jeweils für die Dauer der Gemeinderatsperiode vom diesem berufen.

Dies scheint man aber seitens der Verwaltung verschlafen zu haben, wurde doch das Thema zum einzigen Beschlusspunkt einer Sondersitzung im November, obwohl wir schon seit 1.7.2009 einen neuen Gemeinderat haben. Das Thema war so dringend, dass den Gemeinderäten nicht einmal mit der Einladung die Namensvorschläge mitgeteilt werden konnten (wie es die Gemeindeordnung eigentlich vorsieht). Schon in der Weiterlesen →