Kategorie: Gemeinderat

Atommüll Endlager ähhh…

Das Hr Behrens, bei brenzligen Themen wie LIBa wenig Verantwortung durch Abtimmen im Gemeinderat  übernehmen will habe ich live erlebt. Daher gibt dieser Beitrag auch meine ganz private Meinung wieder. Sicher bleibt für mich das Risiko, das er wirklich einen anderen Termin hatte. Der Eindruck bleibt aber ein anderer.

Das er, wie auch die restlichen CDU’ler als Fachmann in Sachen Atommüll Endlager kein gutes Bild abgeben, davon kann sich jeder hier ein Bild machen. Einfach unglaublich !!! Bitten halten Sie durch, der erste Teil mit dem Glücksrad müssen Sie überstehen, aber dann kommt es um so dicker. Zuerst die Version von Extra-3

Dann die Version des gesamten, weniger geschnittenen Videos.

Woran man deutlich erkennen kann, was Schnitttechnik alles verschärfen kann. Der im ersten Video zusammengeschnittene Mix mit den anderen Äußerungen der CDU Fachleute, macht die Aussage noch grotesker als sie im zweiten Video eigentlich gemacht wird.

Übrigens handelt es sich bei den Freien Wählern nicht um eine Partei, daher werden auch Einzelmeinungen keiner Parteilinie unterworfen ! Dafür das Hr Behrens im Deutschen Bundestag über so u.U. lebensbedrohliche Themen wie Atomkraft Entscheidungen mit triff, kann ich mehr Sachkompetenz verlangen.

Nachtrag: 2010-10-03
Wer sich ein erweitertes Bild über Hr Behrens machen möchte, hat nachfolgend die Möglichkeit aus erster Hand Informationen abzurufen: Internetseite Hr Behrens und als MdB (Mitglied des Bundestages)

Sitzung des Gemeinderates am 2. 9. 2010 (Teil 2 von 2)

Teil 2 beschreibt die Weiterführung der Gemeideratssitzung am 16.9.2010

TOP 22-25: Der Gemeinderat (GR) bestätigte Umbesetzungen in Ausschüssen.
Die Fraktion SPD/BBB (Mitglieder: R. Lüder, H. Blume, M. Lange) hat alle Ausschüsse jetzt so umbesetzt, dass Herr Lange keinem Ausschuss mehr angehört. Innerfraktionelle Querelen und mangelndes Demokratieverständnis führten zu diesem kläglichen Versuch, Herrn Lange politisch mundtot zu machen. Wenn man im Finanzausschuss den Abteilungsleiter einer Bank (Lange) durch einen Haustechniker (Lüder) ersetzt, wird jedem vernünftigen Menschen klar, was hier gespielt wird. Traurig, dass in der SPD nicht mehr Vernunft herrscht.

TOP 27: Grundsatzbeschluss zur Gründung eines Unternehmens zur nachhaltigen Energieversorgung in Barleben.
Unter dem Stichwort „energieautarke Gemeinde“ – sollte für 50 000 € ein Gutachten erstellt werden, das ausleuchtet, ob sich Barleben an einem wirtschaftlichen Unternehmen beteiligen darf, welches die oben genannte Ziele verfolgt. Welche Energieformen, welche quantitativen Möglichkeiten, welche Technologien, welcher Art wirtschaftliches Unternehmen, alles das sollte später beantwortet werden. Diese Strategie war für uns und einige andere Gemeinderäte nicht verständlich. Es fehlt eine „Machbarkeitsstudie“ mit der Aussage, ob denn die Bildung einer energieautarken Gemeinde überhaupt möglich und sinnvoll ist. Dazu gehören eine Bedarfsermittlung an Strom und Wärme aus Windkraft, Biogas, Erdwärme, Photovoltaik u.a., Standortvarianten unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen, Energiebilanzen, Wirtschaftlichkeitsberechnung, Aussagen zu Umweltauswirkungen, Risiken, Schutzvorkehrungen und vieles mehr. Erst bei Vorlage dieser Fakten können wir uns ernsthaft Gedanken machen, ob und in welcher Form wir ein solches Energiekonzept umsetzten wollen. Deshalb wurde das Thema in den Finanzausschuss zurückverwiesen.

… also erst das Ziel – dann der Weg !

TOP36: Vereinsförderung: Investition Kirchensanierung
Der TOP wurde nicht behandelt, weil erst ein Antwortschreiben der Kommunalaufsicht abgewartet werden soll. (Über Sachverhalte aus dem nichtöffentlichen Teil dürfen wir nicht näher berichten)

Sitzung des Gemeinderates am 2. 9. 2010 (Teil 1 von 2)

Die Sitzung des Gemeinderates (GR) konnte aufgrund der umfangreichen Tagesordnung nicht abgeschlossen werden, eine Weiterführung ist für den 16.9. geplant.

TOP „Anfragen“
Folgende Themen wurden durch uns angeschnitten.

  1. Die verzerrte Berichterstattung von Herrn Lüder im Mittellandkurier (MLK) Juli S. 9 zum Thema LIBa.    Entsprechend unserer Richtlinie zur Berichterstattung im MLK ist es Gemeinderäten nicht gestattet, dort Ihre politische Meinung zu äußern. Wieso wird für Herrn Lüder dieses Verbot aufgehoben?
    Hier kam vom Bürgermeister (BM) die „Noterklärung“, Herr Lüder hätte dies in seinem Auftrag getan (?!).
  2. Die inhaltliche Darstellung von Herrn Lüder war sehr verzerrt. Evelyn Brämer, als Vereinsvorsitzende berechtigt im MLK eine Richtigstellung zu verfassen, erhielt vom Redakteur Herrn Skubowius hierfür immer noch keine Gelegenheit.
  3. Das Thema Ecole, an dieser Stelle schon ausführlich dargestellt, ist jedoch hinsichtlich der Frage nach den finanziellen Aufwendungen durch die Gemeinde noch nicht abgeschlossen.
    Wer andere öffentlich der Lüge und falschen Darstellung bezichtigt, muss dies auch belegen, so ist das nun mal in unserem Rechtsstaat. Diesbezüglich hatten einige Gemeinderäte auf einen Artikel von Gemeinderätin Ramona Müller den Mund sehr voll genommen. Jedoch haben sie ihre Anschuldigungen nie belegen können. Die o.g. Anfrage von Frau Müller blieb immer unbeantwortet. Das letzte  Schreiben des Bürgermeisters dazu (Antwort ansehen) und die daraus resultierenden Fragen (Anfrage ansehen) sprechen für sich.

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10. Änderung und Neufassung des Bebauungsplanes Nr.15 mit örtlichen Bauvorschriften für den Bereich Ortskern Barleben

Der Entwurf dieses B-Plans wurde durch Beschluss des Gemeinderates am 24.06.2010 zur Auslegung bestimmt. Die Auslegung erfolgt im Zeitraum vom 23.07.2010 bis einschließlich 27.08.2010 im Bauamt der Gemeinde. Sie können den B-Plan aber auch bei uns einsehen.
B-Plan 15 Barleben ansehen / Begründung B-Plan 15 Barleben ansehen

 

Ganz wichtig: Wenn Sie Einwände zu dem Plan haben, müssen Sie diese bis zum   27.08.2010 vorbringen, nur so sichern Sie sich ein Mitspracherecht!

 

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Bildungskonzept in Barleben

(Artikel als PDF)

Liebe Freie Wähler, liebe Leser,

ich finde es außerordentlich bedauerlich, dass die Meinungsäußerung von Ramona Müller auf der Internet-Seite der Freien Wähler insbesondere beim Ecole-Verein und bei der Ecole-Stiftung für großen Ärger und Missstimmung gesorgt hat, die sich nun gegen die Freien Wähler insgesamt richten.

Als skandalös empfinde ich jedoch, auf welche Weise die FDP-Fraktion im Gemeinderat unter maßgeblicher Mitwirkung unseres Bürgermeisters diese Meinung bzw. Anfrage einer im Gemeinderat ehrenamtlich tätigen Person dazu benutzen möchte, die zu einer Fraktion zusammengeschlossenen Freien Wähler insgesamt als Gruppe zu diffamieren.

Deshalb möchte ich nachfolgend meine persönliche Meinung an dieser Stelle darstellen.

Zuvor möchte ich allerdings aus meiner Sicht einiges klarstellen:

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Schade, Sommertheater und verpasste Chance !

Wenn man sich über etwas besonders ärgert, dann soll man vor der Reaktion darauf eine Nacht darüber schlafen. Ich habe mir mehr Zeit genommen.

Schade –  um die viele Zeit die ich in der letzten GR Sitzung verbracht habe um dem Sommertheater als Zuschauer beizuwohnen.

Wie auf dieser, aber auch auf anderen unabhängigen Internetseiten zu lesen war, hat der Gemeinderat (GR) in seiner letzten Sitzung beschlossen, unsere Berichterstattung (zumindest indirekt) als unwürdig zu bewerten. Alle Versuche einer inhaltlichen Diskussion der konkreten Vorwürfe sind dabei in Sprachhülsengefechten untergegangen. Es gab nicht einmal den Ansatz eines haltbaren Nachweises für die auch an anderer Stelle wiederholten Vorwürfe.
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Sitzung des Gemeinderates am 24.6.2010 (oder schlechtes Sommertheater?)

Diesmal waren tatsächlich mehr als 10 Besucher erschienen, jedoch werden einige von ihnen bestimmt nicht so schnell wiederkommen. Erwartet wurde sicherlich eine sachliche Diskussion und ein Bekenntnis der Gemeinderäte (GR) zum weiteren Erhalt des Familienzentrums (TOP 14). Was dann jedoch überraschte, war die Qualität der „Vorstellung“ selbst. Ein Stück mit Intrigen, Verleumdungen, bösartigen Unterstellungen, „Pfui“ und „Lüge“ Rufen und der üblichen platten Klassifizierung: Die für Barleben „Guten“ und die für Barleben „Schädlichen“, vom Bürgermeister (BM) persönlich vorgenommen. Und sollten letztere denn doch einmal einen Lichtblick haben und einen „unschädlichen“ Antrag ( Antrag ansehen ) (wie diesen zur finanziellen Entlastung der Bürger) stellen, dann

„ist im großen und ganzen dagegen zwar nichts zu sagen, aber es ist reiner Populismus“ Zitat BM.

Und schon im zweiten Satz wird wieder in das alte Schema zurückgefallen. Ja, es ist schädlich für Barleben und für das Ansehen der Politiker selbst, wenn so miteinander verfahren wird! Leider wissen zu wenige Bürger davon. Und genau deshalb werden wir auch weiter berichten.

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Sitzung des Gemeinderates am 22.4.2010 (erweiterter Kurzbericht)

Die Sitzung begann wie immer um 18.30 Uhr. Annahme der Tagesordnung, Beschlussfähigkeit, Protokollkontrollen, wobei wie üblich die gesetzlich vorgegebene Frist zur Vorlage eines Protokolls nicht eingehalten wurde (30 Tage, spätestens zur nächsten Sitzung).

In den vorhergegangenen Sitzungen hatten Gemeinderatsmitglieder von ihrem gesetzlich gesicherten, umfassenden Fragerecht Gebrauch gemacht. Ein großer Teil der Fragen wurden ausführlich beantwortet. Die Kosten der Beantwortung  (10,5 A4-Seiten) wurden mit 755 € angegeben, was Herrn Keindorff zur süffisanten Bemerkung veranlasste,

„ …die Verwaltung hätte ja sonst nichts Besseres zu tun.“ (kein Kommentar).

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Weitere Unterstützung für Ecole beschlossen

Die Tagesordnung der Gemeinderatssitzung am 25.3.2010 enthielt lediglich zwei Beschlussvorlagen. Beide beinhalteten die weitere Unterstützung der Ecole-Stiftung beim Bau eines eigenen Gymnasiums.

Die Entscheidung zur Ansiedelung von Ecole in Barleben war ja von Anfang an unter der Maßgabe erfolgt, Grundschule und Gymnasium auch am gleichen Ort zu betreiben. Hatte die Gemeinde dem als Schule schon existierenden Ecole Gymnasium bis jetzt als Übergangslösung noch Klassenräume in der Sekundarschule und in der Villa Breiteweg zur Verfügung gestellt, reichen diese für die stetig wachsende Schülerzahl zukünftig nicht mehr aus. Als Übergangslösung bis zur Fertigstellung eines eigenen Gebäudes soll nun eine Containerschule auf dem gemeindeeigenen Parkplatz Breiteweg 148 (neben der alten Post) aufgestellt werden. Einen entsprechenden Gestattungs- und Nutzungsvertrag hatte der Finanz- und Haupausschuss am 18.3. einstimmig befürwortet, nicht zuletzt deshalb, weil alle anfallenden Kosten für Bau und Betrieb von Ecole übernommen werden. Weiterlesen →

Ganz schön Kohle für Ecole

Ramona Müller et al. (2)

Wenn wir uns zu Ecole äußern, müssen erst einmal einige grundsätzliche Dinge vorangestellt werden, die vielen Bürgern nicht bekannt sind. Die Ecole-Schule ist keine öffentliche Schule. Im Sinne des Grundgesetzes ist sie eine private Schule (Artikel 7: „Private Schulen als Ersatz für öffentliche Schulen bedürfen der Genehmigung des Staates und unterstehen den Landesgesetzen.“). In Sachsen-Anhalt werden diese Schulen durch das hier geltende Schulgesetz als „Schulen in freier Trägerschaft“ bezeichnet, was an ihrem privaten Charakter jedoch nichts ändert. Diesen stehen die öffentlichen Schulen gegenüber, deren Träger z.B. eine Stadt oder Gemeinde ist (unsere Barleber Grund- und Sekundarschule). Genau so ist es im Schulgesetz LSA §2+3 definiert. Es ist politischer Wille, dass die Schulen in freier Trägerschaft bei der Erfüllung des staatlichen Bildungsauftrages eigenverantwortlich mitwirken (Artikel 28 Landesverfassung LSA). Mit ihren alternativen oder erweiterten Bildungsansätzen können sie durchaus eine Bereicherung unseres Schulsystems darstellen. Weil der Staat aber die Pflicht hat, darauf zu achten, dass Bildung nicht am Geld scheitern soll, ist in dem o. g. Artikel auch geregelt, dass die Genehmigung für ihren Betrieb (+ 80 % staatlicher Zuschuss für Lehrergehälter) nur dann erteilt wird, wenn ausgeschlossen ist, dass sie bevorzugt Kinder finanziell bessergestellter Eltern aufnehmen. Weiterlesen →